Auszug - Anfragen der Ausschussmitglieder  

Da es keine Bandaufzeichnung gibt, kann nicht protokolliert werden.

Herr BzStR Spallek vermittelt dem Ausschuss, dass die BVV im Dezember 2011 einen Beschluss gefasst hat, der sich mit der Bürgerbeteiligung zur Beachtung von Einwänden bei der Umgestaltung vom Ottopark und dem Kleinen Tiergarten, Bauabschnitt zwischen Tusneldaallee und Stromstraße befasst. Zwischenzeitlich habe man sich darüber Gedanken gemacht, wie man diesen Beschluss umsetzen könnte. Man sei aber zu keiner abschließenden Lösung gekommen. „Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend einen Runden Tisch mit externer Moderation für den Bauabschnitt des südlichen Kleinen Tiergartens mit allen Interessierten Bürgerinnen, Bürgern und Verbänden einzuberufen“. Man habe im Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt darüber diskutiert, wie man so etwas organisieren könnte, dass es gut wird. Lt. Antragstext sollen alle interessierten Bürger/-innen einberufen werden. Da es sich um einen großen Einladungskreis handelt, stellt das für das BA ein großes Problem dar, weil es sehr viel Geld kosten wird. Das selbe gelte für eine externe Moderation. Weil man derzeit eine Haushaltssperre habe sei angedacht, eine Ausschusssitzung stattfinden zu lassen, damit der Ausschuss die Möglichkeit hat, den Landschaftsplanermoderator hinzu zu ziehen.

Der Vorsitzende, Herr Sack, regt an, dies in den Fraktionen zu diskutieren, um danach eine Rückmeldung zu geben.