Auszug - Haushaltsdiskussion 2012: Auswirkungen für das Produkt Schule in Mitte  

Frau BV Schauer-Oldenburg (Grüne) teilt einleitend mit, dass der Schulausschuss mit Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes darüber diskutieren könnte.

Sie fragt, ob es einen Vergleich gibt, dass Schulprodukte, wie z. B. was kostet ein(e) Gymnasialschüler/-in, was kostet ein(e) Grundschüler/-in im Vergleich zu einem anderen Bezirk. Sie bemerkt, dass sie hier keine Qualitätsdiskussion hervorrufen möchte, dass der Bezirk nicht so viel Geld ausgeben sollte, aber wenn eine Haushaltsdiskussion geführt werden soll, würde das schon eine Grundlage bilden, darüber Bescheid zu wissen. Herr BzStR Davis teilt mit, dass es einen Vergleich gibt. Kann heute aber keine Antwort geben, da kein Hinweis dazu auf der Tagesordnung steht und er dementsprechend nicht vorbereitet sei. Er sagt zu, die Antwort schriftlich allen zukommen zu lassen.

Herr Davids vermittelt anschließend dem Ausschuss, dass der Schulentwicklungsplan fortgeschrieben wird. Sein Amt sei in Zusammenarbeit mit Herrn Thietz, seinen Kollegen/-innen und Schulräten/-innen dabei, dem Schulausschuss (zum Schulausschuss im März) zu vermitteln, wie man sich den weiteren Verlauf der Schulplanung vorstellt. Auch werden dann Informationen bezüglich von Schulschließungen dem Ausschuss vermittelt.

Herr BV Lang (PIRATEN) vermittelt dem Ausschuss, dass ein(e) Schüler/-in ca. 500,00 € kostet. Es sei sehr schwer, diese Zahl zu ermitteln. Bekannt sei, dass zu wenig Geld für die Grundschulen ausgegeben werden.

Frau BV Schrader (Die Linke) meint, dass das Bezirksamt die Berechnung nicht vornimmt. Die Senatsverwaltung für Finanzen errechnet das in den Produktvergleichsberichten. Sie bilden das nicht qualitativ ab, sondern nach den Regelungen der KLR, die im Land Berlin gelten. Dann sei das so, wie Frau Schauer-Oldenburg es bemerkte, dass es nicht um Qualität gehe, sondern nur um das Produkt an sich nach der geltenden Finanzierungssystematik.

Sie fragt, ob eine Fortschreibung die Inklusion beinhalten wird oder sei das aufgrund der fehlenden Standards, die vom Land noch nicht da sind, nicht möglich.

Herr BzStR Davids teilt mit, dass noch nicht alles beschrieben sei. Es sind gute Gedanken vorhanden. Wie weit man in den nächsten 3 bis 4 Wochen kommen wird, sei noch fraglich.

Frau BV Schauer-Oldenburg (Grüne) bezieht sich auf die neuen Prognosezahlen aus der Senatsverwaltung und fragt, ob das Bezirksamt diese schon erhalten hat. Sollte das der Fall sein, möchte sie wissen, ob diese als Anlage dem heutigen Protokoll mitgeschickt werden könnten. Des weiteren erinnert sie bezüglich der Fortschreibung des SSP an eine Arbeitsgruppe, an der sich die schulpolitischen Sprecher der Fraktionen im Vorfeld der Beratungen ausgetauscht haben. Sie fragt, ob diese AG wieder ins Leben gerufen werden könnte. Herr BzStR Davids sagt zu, wenn die Zahlen vorliegen, diese dem Schulausschuss zukommen zu lassen. Er sei bereit, sich mit den schulpolitischen Sprechern der Fraktionen zusammen zu setzen. Er würde die Tradition der vergangenen Jahre sehr gern aufrecht erhalten.

Frau BV Neubert (Grüne) fragt, ob aus den vorgelegten Zahlen zu ersehen ist, warum z. B. ein Gymnasialschülerplatz mehr kostet, als ein Platz in der Sekundarschule. Herr BzStR Davids möchte sich heute nicht dazu äußern, bevor ihm die Zahlen vorliegen.

Frau BV Schrader (Die Linke) bittet, wenn die Produktvergleichsberichte verschickt werden, die bekanntlich viele Begrifflichkeiten inne haben, dass bei der Diskussion im Schulausschuss dann ein kompetenter KLR-Mitarbeiter hinzugebeten wird, der diese Begrifflichkeiten erklären kann. Herr BzStR Davids sagt dem so zu.