Auszug - "Netzwerk Winter" - Unterstützung für Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind. Beschluss der BVV vom 15.09.2011  

Einleitend teilt der Vorsitzende, Herr Lüthke, mit, dass der Beschluss auf eine Initiative der Fraktion der SPD beruht. Bis zum 15.12.2011 wird das Bezirksamt ersucht, Bericht zu erstatten.

Herr BzStR von Dassel vermittelt dem Ausschuss, dass Herr BzStR Spallek die Beantwortung erst vornimmt, wenn er eine Zuarbeit des LuV Soziales, die noch aussteht, erhält. Er hofft, dass die Antwort zur nächsten BVV eingebracht wird.
Des weiteren vermittelt Herr von Dassel, dass sein Amt die Problematik nicht so sieht, wie sie im Antrag aufgeführt wurde. Er macht deutlich, dass der Sozialdienst weder telefonisch noch durch Nachbarn besonders überdurchschnittlich viele Meldungen auf Notlagen erhalten hatte. In der Antwort wird auch dargestellt, dass es eine Vielzahl von Mobilitätsdiensten gibt, die ausdrücklich sagen, dass sie im Winter zur Verfügung stehen und dass sie zum Einkaufen ältere Bürger/-innen begleiten. Herr von Dassel und sein Amt haben im Internet geprüft, ob das klar im Internet dargestellt wurde, an wen man sich wenden kann. Auch wurde geprüft, ob ausreichend Mobilitätshilfsdienste vorhanden sind. In den Seniorenfreizeitstätten wird das klar kommuniziert. Ein eigenes Netzwerk "Winter" einzurichten erachtet das Bezirksamt Mitte nicht für notwendig.

Der Vorsitzende, Herr Lüthke, bemerkt, dass er über diese Antwort überrascht sei. Er besuchte zusammen mit Frau BV Schauer-Oldenburg eine Veranstaltung des ABSV und beide sprachen mit blinden und sehbehinderten Menschen. Hier wurde die Frage der Mobilitätshilfe und die Möglichkeit der Mobilitätshilfe aufgegriffen. Aus eigenen Beobachtungen schildert Herr Lüthke, dass sich die rechtliche Grundlage für die Schneeräumpflicht geändert hat, aber beobachtet man jemanden, der mit einem Rollstuhl eine Strecke von 200 m nicht schafft auf den Bürgersteig zu gelangen oder wie Menschen mit Rollatoren tatsächlich selber schilderten, nicht in der Lage sein, am Schnee scheitern, hat im vergangenen Winter extrem zusätzliche Anforderungen an sie gestellt. Er regt an, sich über bessere Kommunikationen Gedanken zu machen, um die vorhandenen Wege, die sie für ausreichend gehalten haben, stärker zu popularisieren.

Frau BV Schauer-Oldenburg unterstützt die Anregung. Sie meint, dass die gesellschaftliche Teilhabe nicht vorhanden sei, weil die Menschen in ihren Wohnungen bleiben müssen.

Herr Budick (CDU) meint, dass er noch keinen Bericht gesehen hat. Er schlägt vor, den Bericht durch zu arbeiten und sich danach damit auseinander zu setzen.

Der Vorsitzende, Herr Lüthke, schlägt vor, in der nächsten Sitzung darüber erneut zu diskutieren.