Auszug - des Bezirksamtes
![]() |
![]() |
||||||||||||||||||||||||||||
Frau BzStR´in Hänisch teilte mit: 1. Der Bezirk
Mitte wurde am Modellvorhaben “Eigenverantwortliche Schule” ausgewählt
teilzunehmen. Dazu wurde den Mitgliedern ergänzend ein Schreiben verteilt, in
dem die Inhalte konkretisiert wurden. Dazu fand am 6.3.2003 eine Repräsentation
im BVV-Saal im Rathaus Wedding statt. Es wurde darum geworben, sich an dem
Projekt zu beteiligen. Bewerbungsfist: 30.05.2003. 2. Die GmbH hat
durch das Arbeitsamt eine ABM-Maßnahme bewilligt bekommen, an verschiedenen
Schulen im Bezirk Schülercafés einzurichten. (Trift-Grundschule,
Gustav-Falke-Grundschule, Albert-Gutzmann-Grundschule, James-Krüst-Grundschule
und die Gottfried-Röhl-Grundschule). 3. Es wurde die
“Jahresplanung des Schulumweltzentrums” zur Kenntnis gegeben. 4. Es werden über
den Nachtragshaushalt im Bezirk Mitte 626.400,00 € bei den Lernmitteln gekürzt. 5. Alle Maßnahmen
des Schul- und Sportstättensanierungsprogramms sind für das Jahr 2003
freigegeben (dazu wird eine Vorlage zur Kenntnisnahme in die BVV eingehen).
Diese wurden von der Haushaltssperre durch den Senator für Finanzen
ausgenommen. 6. Die
Senatsverwaltung für Bildung teilte mit, dass für dieses Jahr die bezirklichen
Deckelungszahlen für Hortbetriebe an Schulen 834 Plätze umfasst (3 Plätze mehr
als im vergangenen Jahr). 7. Im Dezember
2002 wurde an die Mitglieder des Schulausschusses ein Schreiben verteilt, in
dem vorgeschlagen und begründet wurde, warum die Wedding-Grundschule und die
Richard-Schirrmann-Grundschule fusionieren sollen. Aufgrund dieses Vorschlages
haben sich die Gremien in den Schulen damit auseinander gesetzt. In beiden
Schulen haben die Gesamtkonferenzen und die Schulkonferenzen ein positives
Votum abgegeben. Am 4.3.2003 wurde mit dem Bezirksschulbeirat verabredet, dass
in der Sitzung am 15.5.2003 die erforderliche Anhörung stattfinden wird. 8. Es wurde ein
Schreiben des Staatssekretärs, Herrn Härtel, bezüglich der durch das BA Mitte
kritisierten Raumzumessung für die Grundschulen (mit Begründung), an die
Mitglieder verteilt. Der stellv. Vorsitzende, Herr
Allendorf, schlug vor, dass über die anstehende Fusion der beiden Schulen in
der Mai und Juni-Sitzung diskutiert wird. Frau BzStR´in Hänisch bemerkte dazu,
der Beschluss des BA sollte vor der Sommerpause gefasst sein. Sie möchte im
Juni einen Beschluss im BA herbeiführen. Die Mitglieder einigte sich
dahingehend, am 8.5. und am 12.6.2003 eine Schulausschuss-Sitzung stattfinden
zu lassen. Herr BV Seidel (CDU) wollte den
neuesten Stand zur Kürzung der Lernmittel wissen und fragte nach der Regelung bezüglich
des Umgangs mit dieser Situation. Weiterhin wollte er wissen, wer davon
betroffen ist. Frau BzStR´in Hänisch antwortete: Im Rat der Bürgermeister wurde
mitgeteilt, dass im März eine Beschlussfassung im Senat herbeigeführt werden
soll. Die Koalitionsparteien können sich jederzeit über ein Ergebnis einigen
und das dann auch beschließen. Die Bekanntgabe der Höhe, die dem BA nicht mehr
zur Verfügung steht, wurde heruntergebrochen aufgrund der Zielvorgabe, die vom
Senator für Finanzen gemacht wurde. Das Beschlussgremium ist das
Abgeordnetenhaus. Es wird
folgender Beschluss gefasst: Abstimmungsergebnis: Ja: . Nein: . Enthaltung: . |
|||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
BVV | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Sitzungsteilnehmer | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |