Auszug - Verschiedenes  

Bezug nehmend auf die Ausführungen zum TOP 4 teilt Herr Diedrich mit, dass der Landesdatenschutzbeauftragte nicht zur Juni-Sitzung erscheinen kann. Deshalb schlägt er vor, dem Datenschutzbeauftragten Nachfragen zu stellen, welche dann schriftlich beantwortet werden sollen.

Herr Dr. Hanke verweist auf den bezirklichen Datenschutzbeauftragten, welcher ebenfalls eine ausdrückliche Unabhängigkeit aufweist. Es bestünde somit auch die Möglichkeit, den bezirklichen Datenschutzbeauftragten zur Ausschusssitzung im Juni einzuladen.

Die Ausschussmitglieder einigen sich darauf, schriftliche Nachfragen an den Landesdatenschutzbeauftragten zu formulieren, welche dann von Herrn Diedrich entsprechend weitergeleitet werden.

In der kommenden Sitzung sollen folgende Themen behandelt werden:

-          Stand der Umsetzung der Sozialraumorientierung im Bezirksamt Mitte (in Bezug auf die Einrichtung einer Organisationseinheit Sozialraumorientierte Planungskoordination)

-          Gesundheitsbericht Migration und Gesundheit

Des weiteren besteht der Wunsch der Bezirksbeauftragten für Menschen mit Behinderung, Frau Knuth, das Thema Inklusion im Ausschuss vorzustellen, ferner beabsichtigt Frau Drobick, über das Thema –Schwule, Lesben und Transgender- zu berichten. Diese Themen werden voraussichtlich in der Sitzung im August aufgegriffen.