Auszug - Schulverpflegung Gast: Herrn Jäger, Berliner Netzwerk Schulverpflegung  

Herr Jäger dankt für die Einladung und informiert anhand einer Powerpoint-Präsentation und gibt einen Überblick wie sich die Berliner Schulverpflegung darstellt. Er verteilt ein Papier und einen Flyer zum Nachlesen.
(Herr Jäger war am 24.04.2011 in der 42. Sitzung des Gesundheitsausschusses – seine Ausführungen können dort unter TOP 1 nachgelesen werden).

Der Vorsitzende, Herr Dr. Knape, dankt für die Ausführungen und eröffnet die Diskussion.

Frau BD Porzelt (Grüne) fragt, wer Träger der Kioske und der Cafeteria sei. Herr Jäger teilt mit, dass es unterschiedliche Trägerschaften gäbe.

Frau BzStR´in Schrader bittet Herrn Jäger um Ausführungen zum „Landesprogramm gute gesunde Schule“. Schulen aus dem Bezirk Mitte haben sich daran beteiligt. Herr Jäger teilt mit, dass die Vernetzungsstelle nicht das Landesprogramm gute gesunde Schule umsetzt. Man arbeitet mit dem Landesprogramm zusammen, weil man es sinnvoll findet, dass es nicht 25 parallele Angebote gibt, die auf die Schule einströmen. Man sollte möglichst integrierte Angebote machen. Und man sollte Kräfte bündeln, um Strukturen in Schulen zu legen, damit dann etwas selbständig arbeiten kann. Deshalb unterstütze man das Landesprogramm. Das Landesprogramm setzt auf eine Einzelbetreuung von Schulen. Das kann man personell nicht. Man versucht aber, dass Landesprogrammschulen in die Angebote mit eingebunden werden. Man habe auch schon separate Angebote für Landesprogrammschulen gemacht. Herr Jäger wünscht sich, dass dieser Aspekt im Landesprogramm etwas stärker konzeptionell verankert wird. Es wird ein Landesprogramm Kita geben.

Herr BV Dr. Streb (CDU) bemerkt, dass die Caterer schlechte Leistungen anbieten. Dem Bezirk entstehen somit Verluste. Er fragt nach den Instrumenten der Qualitätssicherung. Wie wird die Qualitätssicherung koordiniert. Herr Jäger teilt mit, dass das Schulamt der Auftraggeber dieser Leistungen sei. Das VetLeb ist ein guter Partner für das Schulamt. Leider sei es immer noch nicht gelungen, dass die Ämter intern so stark zusammen arbeiten, dass ein Schulamt z. B. von allen Kontrollen, die das VetLeb in den Ausgabestellen macht, die entsprechenden Prüfprotokolle erhält. Das Schulamt erhält nur eine Information, wenn es bauliche oder hygienische Mängel gibt, die dann das Schulamt abzustellen hat. Gibt es hygienische Mängel des Caterers, erfährt das das Schulamt nicht. An dieser Stelle müsste eine bezirkliche Zusammenarbeit gestärkt werden.

Frau Schrader bemerkt, dass ihr und dem Schulamt das Mittagessen an den Schulen nicht gleichgültig sei. Ihr Amt erhält Hinweise, wenn die Qualität nicht stimmt und der Wunsch eines Wechsels besteht. Durch Gespräche mit der Schule wird versucht, an der Qualität etwas zu ändern. Auch sei eine Kündigung eines Vertrages auch schon vorgekommen.

Sie betont, dass vieles mit Ressourcen zu tun haben. Die Frage der Subventionierung des Mittagessens durch das Land und die Frage des Essenpreises muss im Rahmen von Haushaltsplanaufstellung im Bezirk entschieden werden und auch die Mehrheiten in der BVV können sagen, dass hier etwas drauf gelegt wird. Im Bereich der Sekundarschulen sei man durch die Baumaßnahmen und entsprechend der Gesetzeslage in der Lage eine Essenmöglichkeit anzubieten. Man habe durch die Neuausschreibungen versucht, Einfluss zu nehmen. Weiterhin bemerkt Frau Schrader, dass die Einschätzung, die das Schulamt unter Umständen über die Qualität des Essens macht, eine andere sein kann, die die Schüler/-innen vor Ort treffen. Zur Qualitätssicherung teilt sie mit, dass es keine tägliche Kontrollen durch das Schulamt geben wird. Dazu fehle das Knowhow.
Abschließend betont Frau Schrader, dass es Überlegungen im Hinblick auf die Subventionierungen gibt, diese ganz zu streichen und den Eltern zu überlassen um zu entscheiden, ob sie eine Esseneinnahme im weiterführenden Schulbereich wünschen oder nicht. Sie verweist darauf, dass mit der Stärkung der Eigenverantwortung der Schule in den letzten Jahren als Bestandteil des Schulreformprozesses die einzelne Schule es lernen muss, damit umzugehen.

Herr Schmidt teilt mit, dass der Bezirk Mitte versucht hat die Chance zu nutzen, über die Ausschreibungen das theoretisch dargestellte Modell in die Praxis umzusetzen, in dem Informationsveranstaltungen für alle Schulen zwei Mal stattfanden. Das Gesundheitsamt, Schüler- und Elternvertreter nahmen teil. Ausgewählte Schulen wurden individuell beraten. Das Konjunkturprogramm II wurde dazu genutzt, entsprechende räumliche Voraussetzungen zu schaffen. Bis zum Beginn des nächsten Schuljahren möchte man an den weiterführenden Schulen über ein entsprechendes Essenangebot verfügen. Die Eltern, die Lehrer und die Schüler wurden sensibilisiert, dass sie im Auswahlprozess eine entscheidende Rolle spielen. Man möchte in Mitte nicht nur die Schulkonferenzen anhören, sondern man möchte einen Beschluss zum Essenanbieter haben. Ohne die Schule vor Ort, die ständig der Partner ist, ist das Essen gut oder nicht gut, wird man nicht auskommen. Herr Schmidt meint, dass man weniger Probleme mit der Qualität des Essens habe. Die überwiegende Mehrheit der Schulen sind mit der Qualität des Essens zufrieden. Ob die Qualität immer den Qualitätskriterien entsprechen, stehe woanders. Auch betont Herr Schmidt, dass man mit der Auswahl es so hinbekommen wird, dass die Schulen noch zufriedener sind, als bisher.

Auf die Frage von Herrn BV Dr. Streb (CDU), ob Würstchen (Schweinefleisch) ausgegeben werden, antwortet Herr Jäger, dass ihm das nicht bekannt sei. Die Bezirke haben das in der Vergangenheit gut gehandhabt. In einer Schule mit hohem Anteil muslimischer Kinder gibt es kein Schweinefleisch. Es gibt Alternativen. Fleisch soll maximal 2 Mal pro Woche im Speiseplan enthalten sein.

Frau BzStR´in Schrader wird die Anregungen aufnehmen und an das VetLeb herantreten, was die Frage der Intensivierung von Kontrollen gemeinsam mit dem Schulamt angeht. Dem Schulamt fehlen die Kapazitäten und das Knowhow, um das einschätzen zu können. Sie meint, dass eine gute Zusammenarbeit mit dem VetLeb bestehe. Dem Schulausschuss wird sie entsprechende Informationen geben.

Frau BD Porzelt (Grüne) möchte Detailfragen heute nicht besprechen. Sie bittet, dass Herr Dr. Streb seine Fragen schriftlich einreicht. Sie stellt einen Geschäftsordnungsantrag auf Ende der Debatte.

Sie stellt den Antrag, dass die bisherigen Wortmeldungen noch beantwortet werden und danach keine Fragen mehr gestellt werden. Die noch anstehenden Fragen sollen zu einem anderen Zeitpunkt geklärt werden. Dem wird so einstimmig zugestimmt.

Der Vorsitzende, Herr Dr. Knape, dankt Herrn Jäger für seine Ausführungen und für die Beantwortung der gestellten Fragen.