Auszug - In der Mobilität eingeschränkte Menschen unterstützen – „Netzwerk Winter“ einrichten!  

Frau BV de Sielvie (SPD) begründet den Antrag.

Frau BV Dr. Reuter (Die Linke) fragt, wer dieses Netzwerk entwickeln soll. Es gibt bereits verschiedene Strukturen, die das anbieten. Ihr sei nicht klar, wie das funktionieren soll.

Frau de Sielvie weiß, dass es viele Angebote gibt. Sie regt an, im Bezirk Mitte zu einer Bündelung zu kommen.

Herr BV Rauskolb  (CDU) bemerkt, dass jeder hilfsbedürftige Mensch im Winter jemanden findet, der ihm behilflich sein wird. Auch gibt es genügend Einrichtungen, die sich diesem Thema angenommen haben. Er kann dem Antrag nichts substanzielles entnehmen, was vom Bezirksamt an Regelungen erwartet wird, um ein vermeindliches Problem zu lösen.

Frau BV Schauer-Oldenburg (Grüne) meint, dass es noch kein Kinder- und Jugendparlament gäbe. Weiterhin möchte sie wissen, was dieses Parlament tun sollte.

Frau BV de Sielvie (SPD) bittet um Streichung dieser Passage.

Frau Einzelverordnete Schade würde dem zustimmen, dass der Bezirk etwas tun kann, um die Gefährdung zu beseitigen. Es wäre aber sinnvoller, wenn das Ordnungsamt anrufen könnte, damit dort und dort gefegt wird, damit man ohne Gefahr vernünftig laufen kann.

Herr BzStR von Dassel gibt zur Kenntnis, dass weder beim Sozialdienst noch bei den Seniorenfreizeitstätten Hilferufe eingegangen sind. Weiterhin weist er darauf hin, dass mit der Bürgerarbeit mit 30 Personen Alltagshilfe gestaltet werden soll. Im Zweifelsfall könnte man diese 30 Personen auch dafür nutzen.

Da es keine weiteren Anmerkungen gibt, lässt der Vorsitzende, Herr Allendorf, über den Antrag abstimmen.

Der Ausschuss für Soziales und Bürgerdienste empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des geänderten Textes. (5 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).

Der Antrag wird in den Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit zur endgültigen Beratung überweisen.