Auszug - des Bezirksamtes  

Frau BzStR´in Schrader

·         wird das Schreiben des Herrn BzBm Dr. Hanke an den Senator per E-Mail allen zukommen lassen.

·         informiert über eine Veranstaltung Interdisziplinärer Fachtag - bewegte Mitte.

·         weist auf das freiwillige Engagement in Mitte hin. Das Engagement wird 2011 mit 47.000,00 € finanziell unterstützt. Entsprechende Anträge können noch bis zum 25.03.2011 gestellt werden.

·         weist auf den Integrationspreis 2011 hin. Bis 30.04.2011 können die Anträge im BVV-Büro eingereicht werden.

·         weist auf den Umweltpreis 2011 hin. Bis 01.06.2011 können Wettbewerbsbeiträge eingereicht werden.

·         teilt mit, dass am 19.04.2011 der erste Spielplatz der Moabiter Bewegungslandschaft in der Reuchlinstraße 7 eröffnet wird. Mehrere Bewegungslandschaften sollen in den öffentlichen Raum integriert werden.

Herr Schmidt teilt ergänzend mit, dass am 14.04.2011 im Rahmen der Weiterentwicklung Stadtumbau West eine öffentliche Veranstaltung zur Gestaltung des Gebiets Heidestraße, Poststadion, Fritz-Schloss-Park und Kurt-Tucholsky-Grundschule stattfindet. Die Einladung dazu wird in den nächsten Tagen verschickt. Mit Herrn Schoenberner und mit dem Sportverband Mitte wurde abgestimmt, welche Sportvereine sich dort wiederfinden sollten, die im Umfeld Poststadion und Moabit aktiv sind.

Herr BV Lehmann (Grüne) bezieht sich auf einen Brief des Senats an den Bezirk Mitte. Frau Kuballa hatte im Sportausschuss eine Kleine Anfrage gestellt. Es wurde festgestellt, dass die Kleine Anfrage nicht beantwortet wurde. Es wurde aber von Seiten des Senats mitgeteilt, dass es ein Schreiben zur Problematik Außenbecken gibt. Es könnte eine kostendeckende Überlassung des Bades geben. Herr Lehmann findet die Antwort der Kleinen Anfrage niveaulos. Er möchte zur Liegewiese wissen, ob der Zaun gesetzt wurde. Darf der Liegenschaftsfonds solange den Mietvertrag verlängern, solange der Investor noch nicht angefangen hat zu bauen.
Frau BzStR´in Schrader vermutet, dass die Antwort in dem Schreiben an Herrn BzBm Dr. Hanke angekündigt wurde. Sie wird sich sachkundig machen und nachfragen, ob das Schreiben dem Sportausschuss zur Verfügung gestellt werden könnte.

Die Frage bezüglich des Zaunes kann nicht beantwortet werden. Frau Schrader ist nur bekannt, dass die zu bebauende Fläche aus dem Liegenschaftsfonds zurück geholt wurde, um das Projekt zu realisieren. Mittlerweile ist diese Fläche wie alle anderen Flächen von Bädern in Berlin der BBB-Infrastruktur GmbH zugeschlagen worden. Es fand eine Eigentumsübertragung statt. Das ist nicht mit der Auflage verbunden, dass diese Fläche zurück fällt, wenn dieses Projekt nicht realisiert wird. Sie sieht kaum Möglichkeiten, hier diese Fläche wieder dem bezirklichen Fachvermögen zuzuordnen, wenn es nicht zur Realisierung des Bades oder als Plan B deklarierten kleineren Bäderlandschaft kommt. Frau BzStR´in Schrader wird Herrn BzStR Gothe dazu noch einmal befragen und dem Ausschuss berichten.

Herrn Lehmann geht es darum, dass die Liegewiese den Bürgern endlich zur Verfügung gestellt wird.