Auszug - Haushaltsplanaufstellung 2012/2013 -u.a. Ergebnisse der Testbudgetierung  

Frau Hänisch teilt mit, dass sie den Mitgliedern im Vorfeld eine CD-ROM mit den Testergebnissen hat zukommen lassen. Sie weist darauf hin, dass es sich um prognostiziert Zahlen handelt, die mit Unwägbarkeiten verbunden sind. Deshalb empfiehlt sie an dieser Stelle, diese Ergebnisse zurück zu stellen und auf die echten Zahlen (Anfang Mai) zu warten. Dennoch möchte sie heute die von Herrn Biedermann mit viel Mühe und Aufwand erstellte Jahresabschlussprognose vorstellen. Auch dies ist eine Prognose. Mitte/Ende März wird der Senat die Jahresabschlusszahlen der Bezirke beschließen und dann kann man abgleichen, inwieweit diese Prognose der Realität Stand hält.

Herr Biedermann teilt mit, dass er den Auftrag hatte eine solche Prognose zu erstellen. Der Hintergrund war, dass man in Abhängigkeit vom Ergebnis des Jahresabschlusses 2010 möglichst frühzeitig erkennen wollte, ob aus dem Jahresabschluss zusätzliche Nöte erwachsen bzw. das Ergebnis so sensationell gut sein wird, dass gewisse Nöte gelindert werden könnten. Auf jeden Fall sind in diesen Zahlen viele Unwägbarkeiten enthalten. Dennoch ist das Ergebnis durchaus erfreulich. Es gäbe einen Überschuss, wenn er denn so eintreten würde, von ca. 30.000 €. Daraus erkennt man, dass dieses Ergebnis die Not weder lindern noch zusätzliche Nöte produzieren würde. Allerdings ist der Nebenaspekt, das isolierte Jahresergebnis, sehr erfreulich, da es nach der Berechnung von Herrn Biedermann einen Überschuss von 11 Mio. € erzielt. Der Schuldenstand würde dann auf nur noch 6,3 Mio. € sinken. Das ist der niedrigste Stand seit der Bezirksfusion, wenn es so eintrifft. Abschließend möchte er darauf hinweisen, dass diese Übersicht keinen Anspruch auf Vollständigkeit hat. Er kann nicht ausschließen, dass er evtl. Punkte vergessen hat, die möglicherweise zu Abzügen führen könnten. Weitere Anmerkungen werden dargelegt.

Herr Neuhaus hält fest, dass im nächsten Monat über den realen Haushaltsabschluss 2010 diskutiert werden kann.

Frau Hänisch bezieht sich auf die Klausurtagung und das neu entwickelte Verfahren und will daran erinnern, dass sich das Bezirksamt und die Steuerungsrunde darauf verständigt hat, ein Verfahren zu generieren, dass mit einem Vorprozess ausgestattet ist. Dieser hat ergeben, dass ein struktureller Engpass in Höhe von ca. 14 Mio. bis 18 Mio. € besteht. Somit lautet der Grundauftrag, dass diese 14 Mio. bis 18 Mio. € strukturell eingespart werden müssen und keine Einmaleffekte sein dürfen. Das Bezirksamt muss abwarten, ob mit den Eckwerten möglicherweise dieser Prozess abgebrochen werden muss.