Auszug - Maßnahmen zur Korruptionsprävention einleiten  

Frau Hänisch teilt mit, dass das Bezirksamt heute den Gefährdungsatlas beschlossen hat und ihn in Form einer Vorlage der BVV zur Kenntnis geben wird. Damit bestünde die Möglichkeit, dem Hauptausschuss in der nächsten Sitzung durch die Rechtsamtsleiterin, Frau Geisler-Ortmann, den Atlas zu besprechen und darüber zu diskutieren, welche weiteren Schritte im Bezirksamt unternommen werden sollen, um die Gefährdung u.a. aktiv zu bekämpfen.

Herr Biedermann ergänzt, dass die Arbeitsgruppe im Bezirksamt zu den Prüfgruppen einen Entwurf beschlossen hat. Dieser muss aber noch im Bezirksamt beschlossen werden. Ebenso wurde ihm von Frau Geisler-Ortmann mitgeteilt, dass es nur drei Bezirke gibt, die eine Ombudsstelle eingerichtet haben. Weitere Ausführungen kann Frau Geisler-Ortmann in der nächsten Sitzung selbst darlegen.

Abschließend hält Herr Neuhaus fest, dass die Beratung der Drucksache vertagt wird.