Auszug - Investitionsplanung des Bezirks Mitte; hier: Kap 4060 Sportanlagen  

Einleitend bemerkt Frau BzStR´in Schrader, dass sich das Bezirksamt mit der Investitionsplanung auseinander gesetzt hat und es wäre verfrüht etwas vorzustellen, was schon in irgendeiner weise abgestimmt wäre. Die Ausschussberatung ist für Februar 2011 vorgesehen. Geplant sei, dass das Bezirksamt am 08.02.2011 beschließt. Die Beschlussfassung wird dann in die Ausschüsse überwiesen. Termine sind zu beachten, die durch die Senatsverwaltung für Finanzen gesetzt sind. Zu den konkreten Überlegungen wird Herr Schmidt dem Ausschuss berichten.

Herr Schmidt teilt mit, dass sich das Bezirksamt das Ziel gesetzt hat, in diesem Jahr die Investitionsplanung unter besondere Leitlinien zu stellen. Im Bezirksamt hat man sich dahingehend abgestimmt, dass 6 Kolleginnen und Kollegen bestimmte Richtlinien, die auf die Investitionsplanungsaufstellung eine entsprechende Auswirkung haben, erarbeiten. Seit Anfang 2011 wurden Aufstellungsrundschreiben verschickt, in dem davon ausgegangen wird, dass der Bezirk Mitte mit rd. 7,2 Mio. € rechnen kann.
Das Bezirksamt hat folgende Festlegungen getroffen:

1.       20 % davon sind der baulichen Unterhaltung zuzuordnen (Aufstellungsrundschreiben lässt dies zu).

2.       Die zur Verfügung stehenden restlichen Mittel von 5,4 Mio. € sind auf die Bereiche Bau/Grün und Schule/Sport/Jugend in einem Verhältnis von 27,5 % zu 72,5 % aufzuteilen.

3.       in Sanierungsgebieten werden keine investiven Mittel eingesetzt, sondern diese Gebiete, die bereits über andere Maßnahmen gefördert sind, werden im wesentlichen ausgenommen.

4.       Die 4 Prognoseräume spielen eine wesentliche Rolle in der Ansatzbildung. Es soll das Ziel verfolgt werden, dass alle Prognoseräume ähnlich bedient werden. Jeder Prognoseraum soll gleich auf der Basis des veredelten Einwohners bedient werden, der sich nach dem Sozialindex berechnet. Der Sozialindex stellt sich in den einzelnen Bereichen unterschiedlich dar.

Herr Schmidt teilt weiter mit, dass der Bezirk Mitte aufgefordert wurde, die Investitionsplanung, die im Sportausschuss schon einmal vorgestellt wurde, an die aktuelle Orientierung des Bezirksamtes anzupassen. Es besteht ein großes Problem, der Sozialraumorientierung gerecht zu werden, weil in laufenden und teilweise abgestimmten Planungsprozessen sich nicht auf diese Sozialraumorientierung bezogen wurde. Mitte sei auch mit den zur Verfügung gestellten Zahlen in Schwierigkeiten gekommen. Wenn man über 4 Jahre in einem Sozialraum nur 800,00 € zur Verfügung hat, dann sei das schwierig, eine Sporthalle mit 4,5 Mio. € in dem Sozialraum zu realisieren. Diese Probleme stehen sehr aktuell auf der Agenda, weil die Orientierung des Bezirksamtes erst in der vergangenen Woche eine ernsthafte Rolle spielte. Frau BzStR´in Schrader und die Abteilung Jugend, Schule und Sport haben versucht, sich zur konsequenten Linie Sozialraumorientierung zu äußern. Man hat darum gebeten, das so nicht konsequent in der ersten Phase für 2012 bis 2015 anwendet. Natürlich soll jeder Bereich seine Maßnahmen erhalten, aber in dieser Konsequenz und nicht mit dieser totalen Ausgewogenheit.
Ausgehend von den 4,2 Mio. €, die jährlich für die 4 Sozialräume nach gewichteten Einwohnern zur Verfügung stehen, hat man versucht, die Maßnahmen in der Abteilung aufzustellen. Man habe das große Glück, mit Jugend, Schule und Sport eine Abteilung zu sein und man kann diese 4,2 Mio. € untereinander aufteilen. Abschließend teilt Herr Schmidt mit, dass Bürodienstgebäude keine finanziellen Mittel erhalten.
Im Schulausschuss wurde im Dezember 2010 eine Liste verteilt. Heute hat man auf eine Liste für den Sportausschuss verzichtet, weil die politischen Vorgaben etwas aus der Bahn geworfen haben. Herr Schmidt wird aber die Gelegenheit nutzen, heute mündlich die Maßnahmen vortragen (Siehe Anlage). Er sagt zu, sobald alle Maßnahmen vorliegen, wird eine angepasste veränderte Liste allen zugehen.

Auch vermittelt er, dass man das in Verbindung mit der Investitionsplanung Schule sehen muss, denn der  Neubau von zwei Sporthallen steht unter Investition bei Schule (Neubau einer Sporthalle Schul-/Ecke Ruheplatzstraße, 2015 beginnende und folgende und Neubau Sporthalle am Lessing-Gymnasium) und hat auch Auswirkungen auf die Sport- und Freizeitstruktur für das Vereinssportangebot.

Für den Bereich Sport wurden in der derzeitigen vorliegenden Liste die Hinweise der Sportentwicklungsplanung aufgenommen. Entsprechend hohe Priorität erhält der Ergänzungsbau an der Sportanlage Lüderitzstraße. Neu in die Investitionsplanung wurde das Poststadion aufgenommen. Festzustellen sei, dass die Umkleidesituation nicht so ist, dass man die Plätze intensiv bespielen kann. Deshalb strebt das BA einen Neubau eines Umkleide- und Sanitärgebäudes mit 10 Kabinen an zu bauen. Weiterhin soll der gewünschte Ergänzungsbau zum Funktionsgebäude Stade Napoleon gefertigt werden. Auch habe man die Neugestaltung der Eingangsbereiche und der Kassenhäuschen verortet. Man möchte mit einer relativ kleinen Summe von 350 Tsd. € ansetzen, hier etwas zu tun.

Neu in die Investitionsplanung aufgenommen ist das Erika-Hess-Eisstadion – Erneuerung des Kühlsystems -. Mitte hat vorgesorgt, eine kleine Rate in 2015 folgend mit 100 Tsd. € einzustellen.

Weiterhin habe man vor, für das Erika-Hess-Eisstadion entsprechende Möglichkeiten zu schaffen, den Garagenbereich aufzustocken und eine Halle für Aufwärmräume und Krafträume zu entwickeln. Gesamtsumme ab 2015 und folgende sollen erste kleine Raten gezahlt werden (aufgenommene Gesamtsumme in der Investitionsplanung: 1,6 Mio. €).
Um im Poststadion eine Regionalligatauglichkeit realisieren zu können, müssen Fanblöcke getrennt werden. Da man auch davon ausgeht, das der Fußballverband eine Gegenreform umsetzen wird (mehr hin zur Regionalliga), wird der BAK in den Genuss kommen, in der Regionalliga zu spielen. Mitte muss deshalb die Voraussetzungen schaffen, eine Sanitäranlage mit einer kleinen Verkaufseinrichtung zu installieren.
Weiterhin soll die Franz-Mett-Sporthalle weiter aufgestockt werden – Errichtung einer zusätzlichen Sporteinrichtung -. Zum Sportplatz in der Auguststraße (Errichtung eines Gerätehauses mit Kassenbereich) teilt Herr Schmidt mit, dass dort derzeit Container seit den 90er Jahren genutzt werden. Es wird angeregt ca. 250 Tsd. € anzusetzen, um etwas zu tun.

Die Fußballer fragen an, den Rasenplatz in einen Kunstrasenplatz in der Lüderitzstraße umzuwidmen. Ein Lichtgutachten liegt vor. Eine Trainingsplatzbeleuchtung könnte somit gestellt werden. In der Osloer Straße hat man so eine Rasenfläche nicht (wegen der zu dichten Wohnbebauung wurde das Lichtgutachten negativ befunden) und deshalb wäre es wünschenswert den Kunstrasenplatz in der Lüderitzstraße entstehen zu lassen.
Im Stade Napoleon würden die Adler gerne ihren Rasenplatz in einen Kunstrasenplatz umwidmen lassen wollen. Mitte würde diesem Wunsch gerne Rechnung tragen. Eine Trainingsplatzbeleuchtung wurde errichtet und ermöglicht eine Ausweitung des Trainingsbetriebs und des Spielbetriebs für den Nachwuchsbereich. Herr Schmidt weist darauf hin, dass man sich mitten in einer Kleingartenanlage befindet und dass bisher keine negativen Vorkommnisse mit den Kleingärtnern wegen der Spiele zu verzeichnen waren. Mitte geht davon aus, dass ein Kunstrasenplatz mit Trainingsplatzbeleuchtung hauptsächlich die Trainingszeiten für Frühjahrs- und Herbstmonate erschließt und dass man kein so großes Problem mit den Kleingärtnern haben wird.

Abschließend teilt Herr Schmidt mit, dass es im Gesundbrunnenbereich keine Investitionsmaßnahmen geben wird. Es wird nur noch Arbeiten in der Behmstraße geben. Gerne würde man mehr machen, man habe aber keine Fläche.

Der Vorsitzende, Herr Reschke, dankt Herrn Schmidt für seine Ausführungen und eröffnet die Diskussion. Er bemerkt positiv, dass es wieder eine Investitionsplanung gibt. Frau BzStR´in Hänisch hat im Hauptausschuss die Grundsatzüberlegungen des Bezirksamtes übermittelt und dargestellt und dort möchte man vorstellen, welche Auswirkungen es hätte, wenn man die Sozialraumorientierung anwendet. Die Fraktionen haben im Hauptausschuss deutlich gemacht, dass sie gerne genaue Informationen hätten, um zu schauen was passiert, wenn möglicherweise eine Maßnahme kippt.

Herr BV Looff (Die Linke) bezieht sich auf die jährlichen 4,2 Mio. €  und möchte wissen, ob das der Gesamtsumme für den Bereich Schule und Sport entspricht. Weiterhin möchte er wissen, wenn in einem Prognoseraum die Mittel nicht ausgeschöpft werden, ob man diese Mittel in andere Prognoseräume hinüberziehen könnte oder verbleiben sie dem Bereich.

Herr Schmidt teilt mit: Die 4,2 Mio. € stehen dem Bereich Jugend, Schule und Sport jährlich komplett zur Verfügung. Die zweite Frage beantwortet er wie folgt: Das Bezirksamt hat entschieden, dass man noch ein wenig ausgleichen kann (20 bis 30 % über- oder unterschreiten).

Frau BzStR´in Schrader teilt ergänzend mit, dass neue Daten zur sozialstrukturellen Situation im Land vorliegen. In den Unterlagen kann man sich die Farbschattierungen anschauen, wo die am stärksten belasteten sozialen Gebiete liegen. Die Entscheidung bei der Investitionsplanung, hier Schwerpunkte für die besonders stark belasteten Gebiete zu setzten, sei richtig. Man wird sich daran orientieren. Frau Schrader sieht ein Problem, dass die sehr kurzfristige Orientierung auf die sozialen Räume dem Bezirk eine gewaltige Denksportaufgabe gibt, denn man hat neben dem sozialräumlichen Denken auch Bedarfe, die sich nicht unbedingt dort einsortieren lassen (Havarien u.s.w.). Man muss ein „Gesamtkunstwerk“ schaffen. Man betrachtet nur einen Ausschnitt Investitionsplanung, die für die Jahre 2011 bis 2015 im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung erstellt werden muss. Hier wurden aus den Überlegungen heraus die Projekte aufgeführt, die von einer strategischen Bedeutung sind. Das BA hat sich dahingehend verständigt, dass man mit dieser Investitionsplanung einen Einstieg vornimmt und dies dann in der Konsequenz weiterentwickeln wird. Abweichungen sind insofern möglich, aber das BA muss sich überlegen, wie man Gebiete dem eigenen Anspruch gerecht wird. Man wird sehen, wie man das im Rahmen der Möglichkeiten bewerkstelligen kann. Am 08.02.2011 wird das Bezirksamt die Investitionsplanung beschließen. In der nächste Sitzung des Sportausschusses wird die I-Planung vorgelegt, um darüber zu entscheiden. Frau Schrader geht davon aus, dass die Unterlagen rechtzeitig allen zugehen werden.
Neben den Tolleranzen sind Ausnahmen möglich. Diese müssen aber gut begründet sein, wie z. B. Maßnahmen, die von erheblich strategischer Bedeutung für den Bezirk sind und die sich in ihrer Auswirkung nicht nur auf einen Prognoseraum beschränken, sondern darüber hinaus Wirkung für den Bezirk entfalten.

Herr Schoenberner bemerkt, wenn zukünftig die Investitionsplanung auf die Tagesordnung gesetzt wird, auch das Kapitel aus Schule mitzuschicken. Herr Reschke widerspricht Herrn Schoenberner dahingehend, dass eine klare Zuordnung im Hauptausschuss getroffen wurde. Es wird nur das Kapitel bearbeitet: hier 4060 Sport.

Herr Schoenberner bemerkt Mittel und Wege einzusetzen, dass dies verändert wird.

Er bezieht sich auf die Sporthalle in der Ruheplatzstraße. Diese Schulsporthalle wird von der Schule, VHS und Antonstraße genutzt. Es ist dort eine Doppelsporthalle geplant. Er hat die Ausschreibung von 1990 vorliegen, wo auch eine Doppelsporthalle für die Ruheplatzstraße geplant sei. Damals waren zwei Doppelsporthallen übereinander geplant. Hier plant man nun eine Doppelsporthalle, die in der Mitte teilbar ist. Er hält die Ausnutzung dieser Fläche Ruheplatzstraße/Ecke Schulstaße für viel zu gering, wenn dort eine kleine Sporthalle gebaut wird. Er regt an, dass man hier eine Investitionsplanung gestalten müsste, die nicht nur von Schule mit geplant wird. Hier ist nicht nur der Schulsport zu bedienen. Der Bezirk Mitte ist insgesamt sportflächenmäßig unterversorgt. Der Standort ist ideal, dicht am U-Bahnhof Leopoldplatz gelegen. Abschließend bittet er, dass die Fraktionen darüber nachdenken sollten, ob man ein Filetstück mit einer kleinen Sporthalle ausrüsten sollte oder ob man Mittel versucht zusammen zu bekommen, um eine große Sporthalle zu bauen, auch wenn das ein oder zwei Jahre später stattfinden würde.

Der Vorsitzende, Herr Reschke, fragt, ob es noch Fragen und Anregungen gibt. Da das nicht der Fall ist, regt er an, diesen TOP erneut auf die Tagesordnung in der Februarsitzung zu nehmen, um erneut darüber zu diskutieren.

Herr Schmidt bemerkt abschließend, dass die Prognoseraumorientierung in die Themensammlung mit aufgenommen wird, wie man mit der ausgewogenen Verteilung der Sportinfrastruktur, Sportstättenplanung und Sanierungsplanung umgeht.

Herr BD Ruttke (CDU) bezieht sich auf die Einweihung des Tribünengebäudes im Poststadion und bemerkt, ob es möglich wäre, dass die spielenden Vereine einen Raum im Tribünengebäude für Mitgliederversammlungen nutzen könnten. Er fragt, ob das Sportamt dem zustimmen könnte. Weiterhin würde der ASV den ehemaligen Jugendraum nutzen wollen. Herr Schmidt teilt mit, dass auf den gestellten Antrag eine positive Klärung herbeigeführt wurde und die Räume genutzt werden können.

Der Vorsitzende, Herr Reschke, dankt für die Vorstellung und für die Beantwortung der gestellten Fragen.