Auszug - des Bezirksamtes  

Frau BzStR´in Schrader

·         teilt mit, dass der Presse zu entnehmen sei, dass am 22.12.2010 Turnhallen mit Flachdach flächendeckend geschlossen wurden. Die Schließung wurde bis 03.01.2011 terminiert. Zum 06.01.2011 wurden die meisten Hallen wieder frei gegeben.

·         informiert, dass die zuständige Senatsverwaltung die Genehmigung erteilte für die Grundschule am Koppenplatz (rückwirkend zum 1.1.2011).

·         teile mit, dass es Überlegungen gibt, dass Französische Gymnasium in Zentrale Schulträgerschaft zu überführen. Ihr liegt inzwischen schriftlich von der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung ein Schreiben vor, dass sie die Überführungen in die Zentrale Trägerschaft wegen der gesamtstädtischen Bedeutung der Schule für wünschenswert hält und dass ein Trägerwechsel zum 1.1.2012 in Aussicht gestellt wird. Das Schulamt hat gemeinsam mit der zuständigen Abteilung von SenBWF Mitte Dezember ein Gespräch geführt mit Eltern, Lehrern und mit der Schulleitung. Man hofft, dass die entsprechende Beschlusslage der Schulkonferenzen in diesem Monat noch herbeigeführt werden, damit das Verfahren in die Wege geleitet werden kann.

·         teilt mit, dass die Hedwig-Dohm-Oberschule den Respektpreis für Projekte im Bereich Akzeptanz sexueller Vielfalt erhalten hat.

Auf die Frage von Frau BV Schauer-Oldenburg (Grüne), wer für den Einladungskreis zuständig sei, teilt Frau BzStR´in Schrader mit, dass sie das klären wird.
Herr Thietz teilt mit, dass die Schule grundsätzlich für Einladungsverschickungen zuständig sei. Die Schulleiter/-innen haben sich dahingehend geäußert, warum man Bezirksstadräte und Bezirksverordnete nicht einlädt. Herr Thietz sagt zu, mit den Schulleiter/-innen darüber zu diskutieren, um zu einer besseren Kommunikation zu kommen.
 

·         teilt bezüglich der Vorbereitung des Schuljahres 2011/12 mit, dass sie ein Schreiben an die Staatssekretärin verschickte (anschließend verteilt sie das Schreiben). In Übereinstimmung mit dem Schulentwicklungsplan werden die vorhandenen Kapazitäten in den Schulen voll ausgelastet werden. Frau Schrader teilte in einer Sitzung dem Ausschuss ihre pädagogischen Bedenken mit. Diese hat sie auch der Staatssekretärin mitgeteilt. Frau Schrader teilte ihr mit, dass ihr Angebot gern angenommen wird und dass im Januar 2011 noch die überarbeiteten Schülerzahlprognosen abgewartet werden

Frau BD Porzelt (Grüne) möchte wissen, ob hier der 1 ½-fache Jahrgang mit einberechnet wurde. Frau Schrader stimmt dem so zu.
 

·         teilt mit, dass das BA Grundpositionen festgelegt hat für die Investitionsplanung. Im Dezember 2010 übermittelte sie dem Ausschuss eine Übersicht dazu, wie sich das Schulamt das vorstellt. Sie bittet für die Februarsitzung eine entsprechende Beschlussfassung für die BVV auf die Tagesordnung zu setzen.

·         informiert darüber, dass sich das Jobcenter am 03.01.2011 konstituierte. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen haben sich geändert. Für die kommunale Seite wird es zwei Vertreter des Bezirkes und eine Vertreterin des Landes (Frau Staatssekretärin Liebig) geben. Für den Bezirk werden Frau BzStR´in Schrader und Herr BzStR von Dassel die Verantwortung wahrnehmen.

·         informierte in einer Sitzung über das anstehende Verfahren zur Entwicklung eines Rahmenkonzeptes Schule-Jugendhilfe. Dafür wird eine strategische Steuerungsrunde gebildet. Verabredet war, dass ein(e) Vertreter/-in des Schulausschusses an dieser Steuerungsrunde teilnimmt. Sie bittet, sich darüber Gedanken zu machen, wer aus dem Schulausschuss an der Steuerungsrunde teilnimmt. Die konstituierende Sitzung wird am 19.01.2011 um 19.00 Uhr im Rathaus Alt-Mitte stattfinden. Der Schulausschuss einigt sich, Frau BV Schauer-Oldenburg und Herrn BV Looff (als Vertreter) zu delegieren, an der Steuerungsrunde teilzunehmen.

Herr BV Trinte (SPD) bezieht sich auf Widerspruchsverfahren in Gymnasien, dass die Kriterien dazu festgelegt wurden. Er fragt nach den festgelegten Kriterien, ob sie dem Schulausschuss zur Verfügung gestellt werden könnten. Frau BzStR´in Schrader meint, dass die Schulaufsicht und das Schulamt gemeinsam überlegt haben, wie man das Verfahren im Bezirk durchführen könnte. In diesem Zusammenhang gab es inhaltliche Fragestellungen. Zu den Widerspruchsbescheiden teilt sie mit, dass in der Vergangenheit eine sehr gute Zusammenarbeit mit dem Rechtsamt stattfand. Werden diese Widersprüche mehr muss man schauen, wie man unter Umständen verstärken kann. Sie wird zu gegebener Zeit berichten.
Herr Thietz teilt mit, dass die Aufnahmekriterien der Schulen auf ihrer Homepage zu finden sind. Er bietet an, in der nächsten Sitzung dazu Erläuterungen zu geben.

Auf die Frage des Vorsitzenden, Herrn Dr. Knape, ob die Klagen dahingehend geklärt wurden, dass sie stattgegeben wurden teilt Frau Schrader mit, dass ihr Amt immer im Einvernehmen mit den Eltern dem entsprechenden Wunsch entgegengekommen ist. Man weiß aber auch, dass das nicht immer gelingt. Durch die Sprengellösung kann man mehr Möglichkeiten für das elterliche Wahlrecht schaffen. Die Auswertung dazu ist noch nicht abgeschlossen. Dem Schulamt wurde signalisiert, dass dem Bezirk in überwiegenden Fällen Recht gegeben wurde.