Auszug - Genehmigung des Protokolls der 43. Sitzung am 08.12.2010  

Vor Eintritt in die Tagesordnung teilt Frau Hoff mit, dass die SPD-Fraktion sowie die Fraktion Bü90/Grünen darum gebeten haben, den TOP 3.1. (Informationstafel Afrikanisches Viertel) zu vertagen.

Auf eine Nachfrage eines Gastes wird von Herrn Mahr (SPD) ausgeführt, dass der Tagesordnungspunkt um eine Sitzung vertagt werden soll, es ist gewünscht, dieses Thema in der Februar-Sitzung erneut aufzurufen. Es erklärt, dass die SPD-Fraktion noch Beratungsbedarf zur geplanten Gedenktafel hat.

Herr Bertermann (Bü90/Grünen) legt dar, dass seine Fraktion aus dem Grunde um Vertagung der Thematik bat, da man mit dem aktuellen Vorschlag, eine Tafel mit zwei unterschiedlichen Texten zu realisieren, nicht einverstanden ist. Die Fraktion hofft auf einen Kompromiss zwischen dem BVV- sowie dem NGO-Text. Es sollte demnach erneut versucht werden, eine Übereinkunft zwischen allen Beteiligten (d.h. unter Einbeziehung der NGOs) herbeizuführen.

Herr Lundkowski legt dar, dass die Thematik der Gedenktafel seit geraumer Zeit beraten wird, er spricht sein Unverständnis darüber aus, dass die abschließende Beratung dazu nun um eine Sitzung verschoben wird.

Er spricht sich ebenfalls für eine Kompromisslösung aus, weist jedoch darauf hin, dass dafür natürlich auch eine Kompromissbereitschaft beider Seiten vorhanden sein muss. Er fragt konkret nach, ob die BVV sowie die NGOs bereit sind, eine Übereinkunft zu finden.

Frau Hoff weist darauf hin, dass diese Frage eine Debatte veranlasst. Eine ausführliche Diskussion zu diesem Thema ist in der heutigen Sitzung jedoch nicht gewünscht.

Herr Rauskolb legt dar, dass die CDU-Fraktion der Vertagung dieses Themas zustimmt.

Er spricht sich dafür aus, diese Problematik besser in Ruhe zu beraten, als eine vorschnelle Entscheidung zu treffen.

Herr Massing (Berliner Entwicklungspolitsicher Ratschlag e.V) legt dar, dass seitens der NGO eine Kompromissbereitschaft vorliegt und spricht sich für eine weitere Öffnung der Debatte aus. Er führt weiter aus, dass die NGO den bestmöglichen Kompromiss jedoch darin sieht, eine Tafel mit zwei Texten zu realisieren.

Auf eine weitere Nachfrage eines Gastes zum Thema Umbenennung des U-Bahnhofes Mohrenstraße wird von Frau Hoff mitgeteilt, dass diese Anregung über die BVV und die entsprechenden Ausschüsse initiiert werden müsste. Sie rät dem Gast, entsprechendes Material an den Leiter der Gedenktafelkommission, Herrn Hobrack, zu leiten.

Es findet eine kurze Pause statt.

Das Protokoll wird genehmigt.