Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

SPD- Fraktion: keine Nachfrage

CDU-Fraktion: keine Nachfrage

Fraktion Bü90/Grünen:

Herr Bertermann legt dar, dass am heutigen Tage in der dritten Etage des Gebäudes Zettel auf den Boden verteilt wurden, welche u.a. die Aufschriften „Nepper-Schlepper-Bauernfänger 11 Jahre Dein Quartiersmanagement“ sowie „Wir verarschen auch noch den letzten Steuerzahler – Dein QM-Träger“ enthielten. Er fragt nach, ob dem Bezirksamt zu diesem Vorfall Informationen vorliegen.

Herr Dr. Hanke antwortet, dass auch vor dem Gebäude Zettel mit QM-kritischen Bemerkungen verteilt wurden.

Er führt aus, dass vor einigen Wochen in der Umgebung des Rathauses Tiergarten ähnliche Schnipsel aufgefunden wurden, welche latent ausländerfeindliche Anmerkungen enthielten. Die Polizei wurde entsprechend informiert. Es soll ebenfalls eine Schnipsel-Aktion in der Nähe des Stadtschlosses Moabit gegeben haben.

Herr Dr. Hanke legt dar, dass ihm keine Erkenntnisse der Polizei zu diesem Vorgang bekannt sind.

Fraktion Die Linke:

Frau Hoff fragt nach, ob eine Weiterfinanzierung der StreetworkerInnen (Sinti und Roma) im Jahr 2011 sichergestellt werden konnte.

Herr Dr. Hanke berichtet, dass die Arbeit der StreetworkerInnen aus QM-Mitteln finanziert werden soll. Er wird sich diesbezüglich noch mal erkundigen und am morgigen Tage zum Sachstand berichten. Er führt aus, dass ihm kein Problemhinweis vorliegt, dass die Finanzierung nicht klappen sollte.

FDP-Fraktion: nicht anwesend