Auszug - Verschiedenes  

Herr Bausch legt mit Verweis auf die Energiesparverordnung 2011 und die Energierichtlinien der Europäischen Union dar, dass diese Vorgaben nicht nur Auswirkungen auf die Architekten (bei der Häuserplanung) sondern auch auf die Stadtentwicklung im Allgemeinen haben. Die EU verfolgt das Ziel, dass die klimawirkenden Eigenschaften von Gebäuden im Jahr 2020 gleich null sind, d.h. der Bau, der Betrieb sowie der Abbruch von Gebäuden wird sich in den kommenden Jahren so verändern, dass diese Faktoren nicht mehr klimawirksam sind. Im Zuge der letzten Energieeinsparverordnungen wurden bereits kleine Schritte unternommen, die Minderungsziele sollen weiterhin erhöht werden, auch auf den Bestand bezogen. Er fasst zusammen, dass die Gesetzgebung nach 2012 so fortschreiten wird, dass die Minderungsziele auch unter in Anspruchnahme von Nachbarflächen von Stadtteilen erreicht werden können. Er legt dazu dar, dass die Erreichung von Minderungsziele in Innenstadtlagen sehr selten auf den eigenen Grundstücken erfolgen kann, vielmehr erfordert diese Zielsetzung ein Zusammenwirken. Er bittet, dies in den kommenden Beratungen des Ausschusses zu beachten.

Herr Hobrack legt dar, dass bei einer künftigen klimagerechten Sanierung auch der soziale Aspekt berücksichtigt werden muss. Es darf durch klimagerechte Sanierung beispielsweise keine Mietsteigerung erfolgen.

-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Herr Blais (Stadtteilvertretung Turmstraße) führt aus, dass im November 2009 die StadtteilvertreterInnen gewählt wurden, eine erneute Wahl soll im Februar 2011 stattfinden. Eine Vielzahl von StadtteilvertreterInnen haben sich zurückgezogen, so dass in den letzten Sitzungen nur noch 6-12 Teilnehmer anwesend waren, es konnte keine Beschlussfähigkeit hergestellt werden. Viele Menschen aus Moabit haben ihr Interesse am Mitwirken in der Stadtteilvertretung bekundet. Er bitte den Ausschuss um Unterstützung, so dass die kommende Wahl terminiert und durchgeführt werden kann und weist abschließend darauf hin, dass nach der Ausweisung des Sanierungsgebietes eine Sanierungsbeiratswahl stattfinden muss.

Frau Hilse bittet um Information, wann die nächste Eigentümerveranstaltung am Michaelkirchplatz stattfinden wird.

Herr Hobrack führt dazu aus, dass die Veranstaltung am 27.01.2011 in der Evangelischen Schule/ Wallstr. 32 stattfinden wird.

Herr Dr. Schumann fragt nach, ob zu dieser Veranstaltung auch die betroffene Mieterschaft eingeladen wird. Herr Gothe antwortet, dass bei diesem Termin auch die Planung für die denkmalgerechte Wiederherstellung der Grünanlage um die Kirche vorgestellt wird, es ist geplant, diese Veranstaltung im öffentlichen Rahmen durchzuführen.

Herr Bertermann schlägt vor, entsprechende Aushänge in bezirklichen Einrichtungen der Umgebung zu tätigen.