Frau Matischok-Yesilcimen fragt bei den Mitgliedern nach, ob es Änderungs- oder Ergänzungswünsche zum Protokoll der 40. Sitzung am 20.09.2010 gibt.

Herr Spallek bittet darum, folgende Änderungen vorzunehmen:

TOP 3.1, auf Seite 3, erster Absatz, vorletzter Satz

... ...Fehlzeiten, Lebensalter und auch die Art und Menge (nicht Mängel) der gefertigten...

TOP 3.1, auf Seite 3, vorletzter Absatz, erster Satz

Herr Spallek führt aus, dass ihm sein (nicht ein) Kollege aus .....

Auf Seite 3, TOP 3.1, vorletzter Absatz, letzter Klammer-Satz

(Sollte die......für den Bezirk Mitte abgelehnt (nicht angelehnt) werden).

TOP 3.1, auf Seite 4, zweiter Absatz, zweiter Satz

Herr Spallek antwortet, dass....Stellungnahme vom 28.06.2010 (Datum einfügen)....

Top 3.1, auf Seite 4, vierter Absatz, letzter Satz

Zu diesem Satz meint Herr Spallek auch ausgeführt zu haben, dass hinsichtlich der Kommunikation die Federführung bei PersFin besteht. Das ist aus dem Protokoll nicht erkennbar.

Herr Koch merkt an, dass er der Ausführung nicht folgen kann. Sicherlich kann es sein, dass Herr Spallek dies so gemeint hat, dennoch hat er es nicht gesagt. Das kann man daran erkennen, dass genau darüber zwischen ihm und Herrn Spallek ein Disput geführt wurde. Es geht hier aber nicht darum etwas zu protokollieren, was irgend jemand gemeint haben könnte, sondern das gesprochene Wort zu dokumentieren.

Frau Matischok-Yesilcimen hält fest, dass zu diesem Punkt nochmals die wörtliche Formulierung aus dem Band geprüft wird.

Wortprotokoll

Wir haben uns bereits im Mai darum gekümmert und wir haben auch, zwischen den benannten Daten auf der Arbeitsebene, hier den intensiven Kontakt gepflegt. Und ich glaube nicht, dass das ein Fehler war, auf der Abteilungsleiterebene zu beginnen, aus den vorgenannten Gründen. Ich möchte an dieser Stelle, muss an dieser Stelle ergänzen, dass dieses Verfahren, ich will nicht sagen nicht nur üblich ist, sondern auch abgesprochen war. Wenn Sie jetzt vorschlagen, dass die Kommunikation direkt zwischen Herrn Spallek und Frau Spranger hätte zu führen sein sollen, so gab es im Bezirksamt eine andere Abstimmung einerseits, weil die Abteilung SE PersFin federführend in solchen Angelegenheiten ist. Wir reden hier ja auch über das Thema Haushalt, es ist ja nicht nur ein Personalthema, ein Thema des Ordnungsamtes, sondern insbesondere auch ein Haushaltsthema.

Abschließend hält Frau Matischok-Yesilcimen fest, dass das Protokoll der 40. Sitzung mit den o.g. Änderungen einstimmig angenommen ist.