Auszug - Genehmigung des Protokolls der 39. Sitzung am 23.08.2010  

Vor Eintritt in die Tagesordnung schlägt Frau Matischok-Yesilcimen vor, TOP 3.2 zu vertagen, da die Stadträtesitzung am 24.09.2010 tagt, erst im Anschluss dazu kann eine Berichterstattung zur Thematik erfolgen.
Der Ausschuss ist damit einverstanden, TOP 3.2 wird somit auf die Oktobersitzung (25.10.) vertagt.

Frau Matischok-Yesilcimen teilt mit, dass der TOP 4.1 ebenfalls vertagt wird, da die Drucksache 1672/III vorerst im Ausschuss für Soziale Stadt behandelt werden muss (Wirtschaftsausschuss ist federführend).

Ferner führt Frau Matischok-Yesilcimen aus, dass die Drs. 1815/III u.a. in den Wirtschaftsausschuss überwiesen wurde, diese Drucksache wird ebenfalls in der Oktobersitzung behandelt.

Das Protokoll wird mit folgenden Änderungen genehmigt:

TOP 3.2 (Nutzung von Gasgrillgeräten durch Verlagerung aus dem Gaststätten-Innenbereich nach außen)

Satz
…Das Ordnungsamt nimmt diese Aufgabe im Rahmen einer Verwaltungsvereinbarung wahr, da das Straßen- und Grünflächenamt personell nicht ausreichend ausgestattet ist.

Herr Spallek teilt dazu mit, dass die Begründung
… da das Straßen- und Grünflächenamt personell nicht ausreichend ausgestattet ist.

eine Vermutung darstellt und keine Tatsachenbeschreibung ist.

TOP 3.3 Entwicklung der Müllerhalle / Sachstand

Der Satz

Herr Spallek legt dar, dass kein Branchenmix bestehen wird.

wird geändert in:

Herr Spallek legt dar, dass ein Konzept für einen Branchenmix derzeit nicht bekannt ist.

TOP 3.5 Sachstand zur Standortfrage der MB Fashion Week

Herr Spallek bezieht sich auf den Satz

… Herr Spallek führt aus, dass ihm eine diesbezügliche Äußerung der Senatsverwaltung für Wirtschaft nicht bekannt ist.

und führt dazu aus, dass sich dieser Satz auf eine in der Vergangenheit getätigte Aussage von Herrn Dr. Heuer bezog, welcher zugesagt hatte, dass sich die Senatsverwaltung für die diesbezügliche Problematik einsetzen wird. Auf das zugesagte Engagement liegt noch keine Antwort vor.