Auszug - Förderung stadtteilbezogener Initiativen BE: Hr. Nopper  

Herr Nopper verweist eingangs auf das Papier  –Konzeptförderung lokaler Initiativen im Stadtteil-, welches die Ausschussmitglieder bereits erhalten haben.

Herr Nopper berichtet:

Das grundsätzliche Ziel der Förderung ist es, Initiativen zu fördern, welche sich aktiv im Stadtteil/Kiez einbringen und dadurch einen nennenswerten Beitrag zur Stabilisierung eines Kiezes leisten oder helfen, bestimmte Probleme zu lösen.

Insgesamt werden fünf Initiativen gefördert:

-          Bürgerinitiative Brüsseler Kiez

-          Runder Tisch Leopoldplatz

-          Stadtteilaktiv Leipziger Straße

-          Initiative Buttmannstraße

-          Bürgerforum Mitte.

Das Fördervolumen beträgt insgesamt 19.000 Euro.

Für zwei dieser Projekte wurden bereits Bescheide erteilt, jedoch aufgrund der Haushaltssperre zu einem verzögerten Zeitpunkt.

Zur Bescheiderteilung der restlichen drei Projekte fehlen derzeit noch Unterlagen, welche aus zuwendungsrechtlicher Sicht notwendig sind.

Alle Antragssteller versichern, dass sie das Geld in der verbleibenden Zeit sinnvoll verwenden können.

Herr Nopper bezieht sich auf ein Projekt in der Buttmannstraße. Dort soll ein Nachbarschaftsladen entstehen, in Kooperation mit GESOBAU, einer Anwohnerinitiative und Gangway.

Die Verhandlungen mit der GESOBAU haben sich hingezogen, sind aber nun zum Abschluss gekommen. In einer nennenswerten Eigeninitiative, an der auch Jugendliche aus dem Buttmannkiez beteiligt sind, wird ein ehemaliges Bäckergeschäft zu einem Nachbarschaftstreffpunkt ausgebaut. Im hinteren Bereich soll ein Studio für Jugendliche entstehen, welches vom Projekt Rap District realisiert werden soll.

Herr Nopper teilt mit, dass die GESOBAU eine Mietfreiheit bis einschließlich 2012 einräumen wird, ferner wird sie 12.000 Euro für den Ausbau des Ladens übernehmen. Die Förderung, die der Bezirk dafür vorsieht, belaufen sich auf 9.000 Euro. Herr Nopper weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass der Laden derzeit in einem maroden Zustand ist, der Rohbau muss komplett neu aufgebaut und eingerichtet werden.

Herr Bertermann teilt mit, dass sich die Fraktion Bü90/Grünen an der Diskussion zu dieser Thematik nicht beteiligen wird. Er spricht die Vermutung aus, dass mindestens einer Fraktion die Gründe dafür bekannt sind.

Herr Diedrich fragt nach, welche Stadtteilinitiativen nicht die Voraussetzung geschaffen haben, an der Förderung beteiligt zu werden.

Herr Nopper antwortet, dass es sich dabei um den Runden Tisch Leopoldplatz handelt. Diesbezüglich wurden andere Dinge vordringlich behandelt, es muss noch eine Verständigung, zur konkreten Verwendung der Gelder, herbeigeführt werden. Natürlich könnte der Runde Tisch Leopoldplatz diese Förderung gut gebrauchen. Des weiteren besteht das Problem, dass der Runde Tisch Leopoldplatz keine Verfassung hat, d.h. es kann keine Person benannt werden, welche zuwendungsrechtlich die Verantwortung einer finanziellen Förderung übernehmen könnte.

Herr Nopper führt weiter aus, dass die Initiative Buttmannstraße rein formale Dokumente nachreichen muss. Das Bürgerforum Mitte hat ebenfalls noch nicht alle Unterlagen eingereicht.

Auf eine Nachfrage von Herrn Barow teilt Herr Nopper mit, dass die Idee, ein Nachbarschaftsladen im Buttmannkiez zu errichten, bereits seit längerer Zeit besteht.

Herr Dr. Hanke ergänzt, dass vor ca. drei Jahren die Situation bestand, dass es im Rahmen einer Festnahme zu einem großen Auflauf gekommen ist. Es gab eine große Pressekampagne, bei der die Buttmannstraße als Kriminalitätsschwerpunkt bezeichnet wurde. Derzeit hat der Bezirk mit entsprechenden Bürgerversammlungen reagiert, dabei wurden konstruktive Diskussionen geführt. Seitdem hat sich die Bürgerinitiative gehalten, es ist gelungen, die GESOBAU zu beteiligen, welche bereits für die Finanzierung diverser Straßenfeste aufkam.

Herr Dr. Hanke legt dar, dass der Stadtteil der Buttmannstraße zwischen allen QM-Gebieten liegt, es bestehen keine Förderungen. Deshalb wurde seit geraumer Zeit diskutiert, wie dem Stadtteil eine Förderung (insbesondere im Bereich der Jugendarbeit) zukommen könnte. Mit dem Aufbau des Nachbarschafts-/Jugendladens soll ein Interventionsinstrument in dem Stadtteil geschaffen werden.