Das Protokoll wird mit folgenden Änderungen genehmigt:

1.       Seite 5, „Cafe-Al-Bacio“, 3. Absatz nach:  .. warum ihr dieses Objekt nicht vermittelt werden kann

„Fr. Gürkan betont, dass sie seit eineinhalb Jahren an der Nase herumgeführt wurde.“

2.       Seite 5, „Cafe-Al-Bacio“, 4. Absatz nach:  .. Dies wird verneint

„Frau Gürkan gibt an, dass viele Gelder in das Projekt geflossen sind, bemängelt, dass keiner dafür zuständig ist, auch nicht der zuständige BA-Mitarbeiter, sie weiß nicht, wie sich verhalten soll, man hat ihr gesagt, dass es Schäden gibt. Sie hat sich dazu bereit erklärt, diese zu bearbeiten, finanziert durch eine Mietrückmeldung, man hat dies abgelehnt und gesagt, dass dieses Objekt so lange leer stehen wird, bis das Gericht das geklärt hat.“

3.       Seite 5, „Cafe-Al-Bacio“, 6. Absatz:

„Auf die Frage von Dr. Streb, ob Herr Zepke diese Aussage getätigt hatte, sagt Herr Klinnert , „nicht dass ich wüsste“. Im Protokoll steht, dass er die Frage nicht beantworten kann!“

4.       Seite 5, „Cafe-Al-Bacio“, 6. Absatz nach: .. im Gegenzug Mietfreiheit zu erhalten

„Dazu führt Frau Gürkan aus, dass sie mit Herrn Chigani gesprochen hat, der zu ihr gesagt hatte, dass er einen Architekten vom Amt also von ihnen (Herr Klinnert?) hätte nehmen MÜSSEN. Er selbst hatte eine geringere Kalkulation gemacht, …weil wahrscheinlich mehr Geld aus diesen Mitteln bezahlt worden ist.“

5.       Seite 6, „Cafe-Al-Bacio“, 2. Absatz nach:  .. Summe kann nicht benannt werden

„antwortet aber auf die Frage von Herrn Diedrich, ob er die konkrete Bausumme dem Ausschuss mitteilen wird mit „JA“.

6.       Seite 6, „Familiengarten“ , 4. Abschnitt nach: ..Anwohnerinnen durchgeführt wird

„Herr Streb fragt nach, ob es richtig ist, dass Herr Lutz Zepke das Konzept und den Projektantrag geschrieben hat. Die Frage beantwortet Herr Borchardt mit „es ist nicht richtig“.“

7.       Seite 6, „Familiengarten“ , 6. Abschnitt nach: ..aktuelle Situation zu machen

„Herr Streb fragt nach, ob es mehrere Abstimmungen über das Konzept gegeben hat, dass bei den ersten beiden Abstimmungen ein anderes Konzept gewonnen hat, dass dann der QM Träger darauf hingewiesen hat, dass das BA diesem Konzept nicht zustimmen würde, dass man dann im dritten Anlauf ihr Konzept mit einer Stimme Mehrheit genommen hat. Diese Frage wurde mit Hinweis von Herrn Diedrich auf den TOP Quartiersrat verschoben. „

8.       Seite 7, „Familiengarten“ , 4. Abschnitt nach: ..zur heutigen Ausschusssitzung zu kommen

„Frau Khalifa bezweifelt, dass  an den Elterncafes überwiegend Deutsch gesprochen wird, was eine Zielvorgabe war. Deshalb geht sie dort auch nicht mehr hin, weil sie selbst kein türkisch versteht. Sie sagt, dass man wohl bestehende Einrichtungen oder Begegnungsstätten, in denen sich schon seit Jahren Frauen treffen, nimmt, und dann daraus ein Projekt macht.“

9.       Seite 8, Nachbarschaftstreff“, 2. Abschnitt nach: ..da ihr die Kundschaft fehlt

„Es ist auch nach seiner Meinung unglaublich ist, dass ein Mitglied des QR Frau AK schriftlich Unfähigkeit zum Führen ihres Kiosks vorwirft. „

10.   Seite 8, „Nachbarschaftstreff“, 2. Abschnitt vor: Auf eine weiterte Nachfrage…

„Herr Klinnert weist auf die Unbedenklichkeit des Nachbarschaftstreffs hin, weil dieser keine großen Gewinne machen darf.“

11.   Seite 8, „Nachbarschaftstreff“, 6. Abschnitt nach: ..den sozialen Zusammenhalt zu stärken.

„Dr. Streb weist noch einmal darauf hin, dass keine Personal- und Mietkosten anfallen, dass man an Hand einer von außen ersichtlichen Preisliste schon die niedrigen Preise erkennen kann,  und dass auch Essen angeboten wird.  Für das gegenüber liegende Geschäft sei das kein normaler Wettbewerb.“

12.   Seite 9, „Bericht des Quartiersrates Magdeburger Platz“ nach dem 4. Abschnitt nach: ..angepriesen wurde, hindeutet

„Herr Hennig fragt bei Fr. Wosnitza nach,  ob das Mediationsangebot an Fr. Ak von dem von  Frau Schäfer geleiteten Mediationszentrum durchgeführt werden sollte, und ob Frau Schäfer ein Ex-QR-Mitglied sei. Frau Wosnitza bestätigt das. Hr. Hennig fragt weiter nach, ob Fr. Wosnitza es als neutral ansieht, wenn sich ein vom QM unterstütztes Mediationszentrum, das sicher auch weiterhin Mittel bekommen will, sich um die  Klärung der Differenzen zwischen QM und Fr. Ak bemühen soll. Er hält das nicht für neutral.“

13.   Seite 9, „Bericht des Quartiersrates Magdeburger Platz“  5. Abschnitt nach: ..gemeinsamen Positionen sehr schwierig

„Frau Tuncel weist u. a. darauf hin, dass manchmal komische Sachen gelaufen sind, die aber nicht richtig ausgesprochen wurde.“

14. Seite 9. Der erste Abschnitt dieser Seite muss im 4. Abschnitt mit eingeführt werden.

Richtig muss es dann nachher heißen:

„Herr Streb stellt klar fest, dass er niemals die Behauptung aufgestellt hat, dass sich Quartierräte an Projekten bereichert.

Herr Streb bezieht sich auf die Gegendarstellung, welche sich seiner Meinung nach ge-gen die Vorwürfe über die Unzufriedenheit der AnwohnerInnen ausspricht, und teilt mit, dass die heutige Diskussion diese Gegendarstellung klar widerlegt.

Frau Wosnitza und Herrn Borchardt weisen darauf hin, dass sich die Gegendarstellung auf eine andere Thematik bezog.

Ferner legt er dar, dass er bereits in einer vergangenen Sitzung nachgefragt hat, wie viele Mitglieder des Quartiersrates entweder Projektträger, Beteiligte an Projekten oder mit Projektinstitutionen eng verbunden sind. Herr Borchardt hat auf diese Frage dargelegt, dass sich dieser Anteil auf ca. 50 % bezieht. Herr Streb teilt mit, dass diese Aussage falsch war und es sich tatsächlich um zwei Drittel der Mitglieder handelt.

Er führt aus, dass er sich mit einigen AnwohnerInnen zusammengesetzt hat, um derartige Fakten herauszufinden. Er legt dar, dass dies nicht gerade auf eine Transparenz, welche im Rahmen der QM- und QR-Arbeit mehrfach angepriesen wurde, hindeutet. „

Weitere Ergänzungen zu TOP 5.1:

Thema Familiengarten

Seite 6 hinter dem Satz

Ferner gibt es eine Beschlusslage der BVV, interkulturelle Gärten zu fördern.

wird eingefügt:

Auch Herr Barow weist darauf hin, dass die in den Raum gestellten Sachverhalte viel zu komplex sind, um in der heutigen Sitzung ein Urteil fällen zu können. Er bittet Herrn Streb, den Ausschuss mit allen Informationen zu versorgen, damit eine angemessene Diskussion geführt werden kann.

Thema Elterncafé

Seite 7 hinter dem Satz

Ferner teilt sie mit, dass derartige Beschwerden von diversen AnwohnerInnen ausgesprochen wurden, allerdings hatte keiner den Mut, zur heutigen Sitzung zu kommen.

wird eingefügt:

Herr Barow bittet, von der subjektiven Einschätzung der Beweggründe von Menschen, welche nicht zur heutigen Sitzung erscheinen wollten, Abstand zu nehmen, wenn dafür keinerlei Beweise vorliegen. Er legt dazu dar, dass diese Menschen vielleicht einfach keine Zeit hatten oder ihnen der Mut fehlt, in der Öffentlichkeit zu sprechen. Es ist durchaus menschlich, dass man unter vier Augen eher einen Vorwurf äußert, als in einer größeren (öffentlichen) Runde.

Anschließend wendet sich Herr Barow an Herrn Streb und bittet ihn, von seiner Aussage über Repressionen fürchtende Bürger Abstand zu nehmen, es sei denn, es liegen konkrete Beweise vor. Er versichert, dass wenn Beweise vorliegen sollten, der Ausschuss sicherlich gemeinsam dafür Sorge tragen wird, diese Zustände aufzuklären und abzustellen.