Auszug - des Bezirksamtes  

Frau BzStR´in Schrader

·         informiert über den Wettbewerb Berliner Klimaschule 2010. Das John-Lennon-Gymnasium und die Gustav-Falke-Grundschule haben Preise gewonnen.

·         berichtet zur vertieften Berufsorientierung, dass es dem Bezirk Mitte im Rahmen des Landesprogramms gelungen sei, dass alle weiterführenden Schulen, die an diesem Programm teilnehmen, dieses weiter führen können.

·         teilt mit, dass die zu schaffenden Provisorien im Vorgriff auf die Umbaumaßnahmen in der Berolina-Schule termingerecht abgeschlossen wurden. Es konnten Kinder in zwei weitere Klassen eingeschult werden konnte.

·         informiert darüber, dass die Sporthalle in der Schützenstraße (ehemaliger Standort des Charles-Darvin-Gymnasiums) übergeben werden soll. Der Nutzungsvertrag mit ALBA Berlin wurde geschlossen. Die Vereinbarung sieht vor, dass am Standort Schützenstraße Angebote für Kitas, Schulen und für die dort wohnenden Senioren/innen unterbreitet werden.

·         teilt mit, dass am 04.09.2010 das Schul- und Umweltzentrum seinen 60. Geburtstag feierte.
Am darauffolgenden Tag wurden Vandalismusschäden entdeckt, die nicht von den Gästen verursacht wurden. Die Polizei ermittelt.
Frau BV Schauer-Oldenburg (Grüne) bittet um Auskunft zur Umsetzung Spielgeräte der Grips-Grundschule/Fritzlar-Homberg-Grundschule. Frau BzStR´in Schrader teilt mit, dass dazu ein Bericht an die BVV gefertigt wird. Das Schulamt meint, alles getan zu haben, um das Ansinnen der BVV Genüge zu tun. Leider haben sich die Kosten verdreifacht, so dass die Umsetzung nicht stattfinden konnte. Derzeit werden die Voraussetzungen dafür geschaffen, um die Umsetzung in den Herbstferien vor zu nehmen.

Herr BV Dr. Streb (CDU) möchte wissen, wer die erhöhten Kosten festgestellt hat und warum. Frau BzStR´in Schrader teilt mit, dass es sich um eine Ausschreibung handelt.
Auf die Frage von Herrn Dr. Streb, wer die Ausschreibung gemacht hat, antwortet Frau Schrader: Das Grünflächenamt.
Herrn Dr. Streb sei nicht klar, warum sich die Kosten verdreifacht haben. Frau Schrader kann die Frage nicht beantworten meint aber, dass es einen Hinweis gibt, dass bei den 6.000,00 € ein Auszubildender mit einzubinden sei, was zur Verringerung des Personalaufwandes geführt hätte. Das stand dann aber nicht mehr zur Debatte. Das BA hat herausgefunden, dass es dann zu einer Verdreifachung der Kosten von 6.000,00 € auf 17.000,00 € gekommen sei. Durch eine Abspeckung der Maßnahme sei das BA jetzt in die Gespräche mit dem Grünflächenamt, dass die Summe 10.000,00 €, die vom QM Magdeburger Platz zur Verfügung gestellt wird, mit eingebunden wird.
Herr Dr. Streb bittet abschließend dem Ausschuss Unterlagen darüber zur Verfügung zu stellen. Frau Schauer-Oldenburg fragt, ob die Ausschussmitglieder Einsicht in die Finanzplanung nehmen könnten. Frau Schrader teilt mit, dass ihr keine Unterlagen zur Verfügung stehen. Sie sagt zu, die Unterlagen zur Verfügung zu stellen.

Frau Schauer-Oldenburg bezieht sich auf ein Projekt des SUZ „Umweltpädagogik“ – Projekt für Drittklässler (Kooperationspartner Grün macht Schule) und fragt, ob man im Schulausschuss darüber diskutieren könnte, ob eine Kombination zwischen der Senatsverwaltung Grün macht Schule möglich wäre. Es müsste ein Finanzierungskonzept erstellt werden und SUZ erhält Mittel aus einem Projekt Soziale Stadt. Sie betont, wenn es Möglichkeiten vom Senat gibt, sollte man das in Angriff nehmen. Herr Krüger-Danielsen teilt mit, dass der Förderverein dieses Projekt eingereicht hat. Das SUZ könnte sich vorstellen, so etwas gemeinschaftlich zu machen. Er weist in diesem Sinne auf die Diskussionen des letzten Jahres hin, dass das Personal des SUZ gekürzt wurde. Man kann nicht mehr mit weniger Personal bewerkstelligen, aber diese ergriffenen Maßnahmen setzen darauf, dass Mittel bereit gestellt werden, um mit zusätzlichen Kräften (Personalkräfte) solche Projekte durch zu führen.

Anschließend bezieht sich Frau Schauer-Oldenburg auf den im Ausschuss für Soziales und Bürgerdienste vorgestellten Maßnahmenkatalog und möchte wissen, ob die Möglichkeit besteht, aus diesem Maßnahmenkatalog einen Träger gleichzeitig mit zu motivieren, sich dort zu beteiligen. Weiterhin meint sie, dass die im Maßnahmenkatalog enthaltenen Aufgaben originäre Aufgaben der Kommune seien. Frau Schrader möchte diese Diskussion an einer anderen Stelle diskutieren. Sie sagt zu, gemeinsam mit dem SUZ und dem Schul- und Sportamt entsprechende Angebote zu unterbreiten. Sie betont, dass man über arbeitsmarktfördernde Maßnahmen kein Personal ersetzen kann. Auch betont sie, wenn man etwas ergänzend machen möchte, benötigt man Partner.