Auszug - 2. Ergänzungsplan 2011  

Frau Hänisch merkt an, dass den Mitgliedern umfangreiche Materialien zum Thema zugegangen sind. Für evtl. Rückfragen oder Verständnisfragen steht sie gerne zur Verfügung. Der BVV wird zur September-Sitzung eine entsprechende Vorlage zur Beschlussfassung übermittel.

Herr Jaath bezieht sich auf den sehr ambitionierten Zeitplan der Senatsverwaltung und fragt nach, ob der Bezirk diesen Zeitplan einhalten kann.

Frau Hänisch führt aus, dass dies SenFin und der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses in eigener Zuständigkeit abschließend entscheiden. Sicherlich wird der Ergänzungsplan mit dem BA-Beschluss an SenFin übermittelt. Insofern ist zurzeit nicht davon auszugehen, dass der Zeitplan nicht eingehalten werden kann. Der Ergänzungsplan muss am 08.12.2010 im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses beraten werden.

Abschließend hält Herr Neuhaus fest, dass der Hauptausschuss den Zeitplan zustimmend zur Kenntnis nimmt.