Auszug - Büroflächenmanagement - Aktueller Sachstand BE: Herr Spallek  

Herr Neuhaus merkt an, dass die Tagesordnungspunkte 3.1, 3.2 und 3.3 vorgezogen und unter TOP 1 behandelt werden. Die restlichen Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

Herr Spallek möchte vorab nochmals darauf hinweisen, dass mit der Verabschiedung des Bezirkshaushaltes 2010/2011 der Bezirk Mitte auch das Schuldenmoratorium in Anspruch genommen hat, wo ein Konsolidierungskonzept die Voraussetzung war. Gegenstand des mittlerweile genehmigten Konsolidierungskonzeptes ist eine nachhaltige Reduzierung der Flächenverbräuche. Dabei handelt es sich um eine Größenordnung von 4 Mio. €.

Das Bezirksamt verfolgt die Zielstellung, die komplette Aufgabe des Standortes Parochialstraße, soweit dies von der BVV unterstützt wird, schnellstmöglich vorzunehmen.

Wenn die Parochialstraße nicht abgegeben wird, dann ist das Ziel des Konsolidierungskonzeptes nicht erreichbar.

Herr Spallek erläutert den Mitgliedern die Einpassungsplanungen für die BVV an allen drei Rathaus-Standorten. Den Mitgliedern sind die Unterlagen vorab per E-Mail zugegangen.

Herr Neuhaus merkt nochmals an, dass das Bezirksamt darum gebeten hat, möglichst noch im September eine Entscheidung herbeizuführen. Wenn diese Entscheidung nicht in der September-Sitzung erfolgen sollte, wäre die nächste Möglichkeit erst im November. Sollte der Hauptausschuss diese Entscheidung übernehmen können, dann wäre dies noch Anfang Oktober möglich.

Herr Bertermann führt aus, dass es Bedarf gibt, die unterschiedlichen Standorte mit den zugehörigen Räumen in Augenschein zu nehmen.

Herr Urchs teilt mit, dass sich seine Fraktion noch nicht abschließend verständigt hat. Den Vorschlag der Besichtigung der Räume in den anderen drei Standorten kann er nur unterstützen.

Herr Reschke hält eine Besichtigung der Räume ebenfalls für sinnvoll. Auch wenn diese Initiative durch den Hauptausschuss geführt wird, möchte er trotzdem den BVV-Vorsteher mit einbeziehen und dieses Thema ebenfalls im Ältestenrat besprechen. Da es allerdings noch viele offene Fragen gibt, hält Herr Reschke eine endgültige Entscheidung im September für ausgeschlossen.

Abschließend hält Herr Neuhaus fest, dass er die Einladung für Freitag, den 17.09.2010, 18:00 Uhr am Rathaus Mitte, an alle BVV-Mitglieder für die Besichtigung der drei Standorte sehr gerne übernimmt, damit möglichst am 05.10.2010 zur Hauptausschuss-Sitzung eine Tendenz der Fraktionen abgegeben werden kann.