Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

SPD-Fraktion: keine Nachfrage

CDU-Fraktion: keine Nachfrage

Fraktion Bü90/Grünen:

Herr Jaath fragt nach dem aktuellen Stand bei der Durchführung des Sozialplanverfahrens mit der Stadtmission.

Herr Gothe berichtet, dass der Bezirk für ein Superversionsverfahren plädiert hat, um keine unnötige Unruhe in die Bewohnerschaft durch einen Betreuerwechsel hineinzutragen. Das Verfahren wurde nunmehr beauftragt, die Gespräche mit der Bewohnerschaft werden derzeit getätigt. Herr Gothe legt dar, dass die Thematik im nächsten SozBüD-Ausschuss aufgegriffen wird, die Firma ASUM ist eingeladen und wird Bericht erstatten.

Herr Jaath fragt nach der Finanzierung des Verfahrens. Herr Gothe antwortet, dass er mit Herrn Zwick (Stadtmission) vereinbart hat, dass das Bezirksamt den Betrag in einer anderen Form erstattet bekommt, d.h. der Bezirk erhält von der Stadtmission einen geldwerten Vorteil in gleicher Höhe.

Herr Dr. Schumann fragt nach, ob die Erarbeitung, die Durchführung sowie die Kontrolle des Sozialplanes Bestandteile der Vereinbarung darstellen.

Herr Gothe kann dazu keine präzise Antwort geben, die Details sollen im SozBüD-Ausschuss erörtert werden.

Herr Bertermann bittet um eine schriftliche Nacharbeitung, welche die wichtigen Bestandteile der Vereinbarung aufzeigen. Herr Gothe sagt zu.

Herr Dr. Schumann bittet, die Finanzierung des Verfahrens ebenfalls schriftlich darzulegen.

Fraktion Die Linke: keine Nachfrage

FDP-Fraktion:

Herr Bhaduri bittet um Informationen zu den Baumfällungen am Gendarmenmarkt.

Herr Gothe weist darauf hin, dass es sich dabei um sehr umfangreiche Informationen handelt.

Herr Bertermann führt aus, dass im November eine gemeinsame Sitzung mit dem Umweltausschuss stattfinden wird, in dessen Rahmen u.a. auch der aktuelle Stand zum Gendarmenmarkt vorgetragen werden soll.

Herr Gothe informiert, dass die Thematik ebenfalls am 01.09.2010 um 15:00 Uhr im Stadtentwicklungsausschuss des Abgeordnetenhauses aufgegriffen wird.