Auszug - Aktive Stadtzentren Turmstraße & Stadtteilvertretung Turmstraße BE: Bezirksamt, Stadtteilvertretung  

Frau Kirchesch-Klumpen (Sprecherin Stadtteilvertretung Turmstraße) berichtet, dass in dem Text für die Auslobung des Grünwettbewerbs ausdrücklich beschrieben ist, einen Platz für die eventuelle Straßenbahnführung freizulassen. Dies würde jedoch bedeuten, dass der kleine Tiergarten eine große Fläche, welche dann für die Straßenbahn genutzt wird, verlieren würde. Die Stadtteilvertretung fordert deshalb, keinen flächenmäßigen Eingriff in den kleinen Tiergarten vorzunehmen. 

Herr Preuß (Koordinationsbüro für Stadtentwicklung und Projektmanagement) weist darauf hin, dass die Jurysitzung für den Wettbewerb für den kleinen Tiergarten am 06.07.2010 stattfindet. Am 05.07. ist eine öffentliche Infoveranstaltung in der Heilandskirche, in der alle 16 Arbeiten der Büros vorgestellt werden. Die AnwohnerInnen sind dazu aufgefordert, ihre Meinung kundzutun.

Herr Blais (Stadtteilvertretung Turmstraße) legt dar, dass es durchaus wünschenswert wäre, wenn künftig mehr BVV-Mitglieder zu den Veranstaltungen der Stadtteilvertretung (Aktive Stadtzentrum Turmstraße) anwesend wären. Er teilt mit, dass am 01.07.2010 im Rathaus Tiergarten eine Auswertung des Weihnachtsmarktes 2009 (in der Markthalle) stattfindet. Er berichtet in diesem Zusammenhang, dass die Stadtteilvertretung im Mai einen Beschluss gefasst hat, welcher besagt, dass die Vertretung über sämtliche Fördervorhaben schriftlich informiert werden soll, die Stadtteilvertretung soll anschließend ein Votum dazu abgeben. Somit wären die einzelnen Fördervorhaben sowie das Auswahlverfahren der Projekte transparent gestaltet.

Herr Koch führt aus, dass sich aus den eben getätigten Aussagen der Vertreter der Stadtteilvertretung kein Konflikt zwischen der Verwaltung sowie der Stadtteilvertretung dargestellt hat. Er fragt die anwesenden Gäste, ob sie einen weiteren Beratungsbedarf sehen. Sollte dies nicht der Fall sein, könnte der ständige TOP, welcher dazu dienen sollte, bestehende Konflikte auszuräumen, künftig entfallen.

Herr Preuß (Koordinationsbüro für Stadtentwicklung und Projektmanagement) bezieht sich auf die Aussage von Herrn Bleis und erklärt, dass Projekte mit der Stadtteilvertretung besprochen werden, die Stadtteilvertretung war und ist an dem Prozess beteiligt.

Herr Preuß nimmt Stellung zum Vorschlag von Herrn Koch und bestätigt, dass es anfangs diverse Konflikte und Missverständnisse zwischen den Gremien gab, mittlerweile befindet man sich jedoch auf einem guten Weg, die Kommunikation besser zu gestalten.

Frau Kirchesch-Klumpen legt dar, dass sie den Zweck des ständigen TOPs missverstanden hat. Sie hat bislang gedacht, dass der Ausschuss an der Arbeit der Stadtteilvertretung interessiert ist. Sie fragt nach, inwieweit der Ausschuss dieses Interesse verfolgt.

Herr Bertermann führt aus, dass der Ausschuss an der Arbeit der Stadtteilvertretung interessiert ist, jedoch war die Intention des eingeführten ständigen TOPs der bestehende Konflikt. Sollte dieser nunmehr ausgeräumt sein, wird der ständige TOP von der Tagesordnung genommen, die Stadtteilvertretung kann natürlich trotzdem nach Bedarf und nach Absprache im Ausschuss über die Projekte usw. berichten.

Frau Kirchesch-Klumpen bestätigt abschließend die Aussage von Herrn Preuß, es bestehen keine Dissonanzen innerhalb der betroffenen Gremien. Sie bittet abschließend, die SprecherInnen der Stadtteilvertretung in den Verteiler zum Versand der Einladungen des Ausschusses aufzunehmen.

Herr Bertermann teilt daraufhin mit, dass ihm als Ansprechpartner bislang nur das KO-Büro vorgestellt wurde. Auch auf der Webseite der Stadtteilvertretung war keine Mailadresse eines Sprechers der Stadtteilvertretung zu finden. Er bittet Frau Kirchesch-Klumpen um die entsprechenden Mailadressen, um die Einladungen für den Ausschuss künftig direkt an die SprecherInnen zu versenden.

Herr Blais führt aus, dass eine Information vorliegt, dass in der Turmstraße 32 (neben der Sparkasse) ein Altbau abgerissen werden soll. Das Sanierungsgebiet soll erst im nächsten Monat vom Senat ausgewiesen werden. Wenn diese Ausweisung erfolgt ist, kann der Hauseigentümer nicht mehr ohne weiteres einen Abriss durchsetzen. Er bittet um Informationen zur Sachlage.

Herr Gothe informiert, dass dem Ausschuss diese Sachlage bekannt ist. Es gibt eine Bauvoranfrage aus dem Jahr 2007. Es ist geplant, ein Ärztehaus zu bauen unter Einbezug eines weiteren Hauses. Dieses Gebäude soll ein Wohnhaus werden, welches in das Bauprojekt mit einbezogen werden soll. Er schlägt vor, den Bauvorbescheidantrag von 2007 in der nächsten Ausschusssitzung unter dem TOP -Liste der Bauanträge und Baugenehmigungen- aufzugreifen.

Dem Vorschlag stimmt der Ausschuss zu.

Herr Bertermann fasst zusammen, dass der ständige TOP für die Thematik der Turmstraße künftig von der Tagesordnung genommen wird, da die bestehenden Konflikte ausgeräumt wurden.

Dem wird so zugestimmt.