Auszug - Genehmigung des Protokolls der 13. Sitzung am 03.12.2002 (liegt noch nicht vor) Genehmigung des Protokolls der 14. Sitzung am 07.01.2003  

Frau Wildenhein-Lauterbach teilt mit, da das Tonband zur 13. Sitzung ausgefallen ist, dass sich die Erstellung des Protokolls etwas schwierig darstellt. Sie geht davon aus, dass es zur nächsten Sitzung vorliegt.

Sie fragt bei den Mitgliedern nach, ob es Änderungs- oder Ergänzungswünsche zum Protokoll der 14. Sitzung am 07.01.2003 gibt.

Herr Spallek bittet darum, dass es auf der Seite 3, beim 4. Absatz von unten, bei der Größenordnung heißen muss: “... um eine Untergrenze von 4 Mio. € handelt.”

Herr Bertermann bittet darum, dass der gesamte 3. Satz auf Seite 4 wie folgt geändert wird: “Herr Bertermann fragt nach, wenn diese Zustimmung vorliegt, ob noch irgendetwas dagegen spricht, dass das Bezirksamt dann diesen Trägerwechsel sofort umsetzt.”

Weiterhin bittet Herr Bertermann darum, dass unter TOP 2.2, der 7. Satz wie folgt geändert wird: “Das Bezirksamt hat sich darauf verständigt, mit der Investitionsplanung ähnlich zu verfahren,.....”

Betreffend den TOP 3.1 bittet Herr Bertermann darum, dass folgender Satz als 4. Absatz ergänzt wird: “Herr Bertermann bittet darum, dass dem Ausschuss die Tarife, die der SPD vorliegen, zur Kenntnis gegeben werden.”

Abschließend hält Frau Wildenhein-Lauterbach fest, dass das Protokoll der 14. Sitzung mit o.g. Änderungen einstimmig angenommen ist.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Abstimmungsergebnis:

Ja:                   .                       Nein:            .                       Enthaltung:     .