Auszug - a) Mitteilungen der Vorsitzenden / des Bezirksamtes Ständiger TOP: Information zum Runden Tisch Kultur  

Die Vorsitzende informiert über:

Ø      die stattgefundene Sitzung der Unterarbeitsgruppe Straßennamen. Je ein Exemplar des Protokolls wird für die Fraktionen übergeben. Herr Hobrack weist auf die vorhandene Liste mit Vorschlägen hin, die durch das Bezirksamt zu bestätigen und dann zu realisieren sind.

Ø      die Klausurtagung am 01. März 03 und übergibt einen vorläufigen Ablaufplan.

Ø      die Zusammenkunft des Runden Tisches. Vorgesehen waren als Themenschwerpunkte der Museumsbereich und die kulturelle Arbeit im Kinder- und Jugendbereich. Letzte Thematik wurde auf den 19.03. vertagt.

Frau Hänisch informiert über:

Ø      Sachstand Max-Beckmann-Saal. Das Gutachten zu den in der BiKu - Sitzung vom Dezember 2002 mitgeteilten denkbaren Szenarien künftiger kultureller Nutzung soll bis Ende Februar dem Kulturamt vorliegen. Ggf. könnte bereits in der nächsten BiKu – Sitzung eine Debatte zu den Ergebnissen des Gutachtens erfolgen.

Ø      evtl. zukünftigen Standort der Galerie Mitte. Auch hier sind unterschiedliche Szenarien möglich.

a)      reibungsloser Umzug an den Standort Auguststr. 21, Hhaus (bisheriger Salon und Nebenräume). Voraussetzung ist die Sanierung des 2. OG in 2003, wohin sich die Veranstaltungsräume verlagern würden. Spätester Eröffnungstermin 1. Quartal 2004, d. h. ca. ½ Jahr Schließzeit für die Galerie.

b)      bei verzögerter Herstellung des 2. OG Auguststr. 21 Verhandlungen mit den neuen Eigentümern Objekt Singerstraße, ob und ggf. wie lange der Verbleib der Galerie dort zu reinen Betriebskosten möglich wäre. Realistisch erscheint das Jahr 2004, d.h. ein Umzug erst Ende 04/Beginn 05.

c)      keine diesbezügliche Einigung mit den Eigentümer würde bedeuten, dass für die Galerie eine wie auch immer geartete Zwischennutzung gefunden werden müsste. Worst-case.Szenario, da ein zweimaliger Umzug der Galerie zweifelsohne einen deutlichen Akzeptanzverlust nach sich ziehen würde.

Ø      Sachstand Heimatmuseum Wedding. Ursache des Brandes war technischer Defekt, Fremdverschulden ist auszuschließen. Ein Ablaufplan der notwendigen Wiederherstellungsarbeiten wird von der SE Immo erstellt.

Ø      Misswirtschaft Alt-Mitte und Wedding. Noch offen sind Forderungen der KSK (ca. 3.700 €), der GEMA (Höhe voraussichtlich noch in 02/03 zu erfahren), des Finanzamtes für 1989/99 (ca. 8.000 €) – erst nach Gesamtprüfung der HH-Rechnung beider Jahre. Für zu erwartende Fordehrungen in 03 sind Mittel im Titel 42701 eingestellt worden.

Ø      Umzug Schillerbibliothek – kein neuer Sachstand bekannt. Die Vorsitzende wird gebeten, für die März-Sitzung einen verantwortlichen Vertreter der SE Immo zum Thema einzuladen.

Ø      Projekt und Prüfauftrag zu: Gründung Eigenbetrieb Bibliotheken zwischen Bezirk Mitte und Kreuzberg/Friedrichshain (weiterer Sachstand und Debatte dazu auf Klausurtagung).

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Abstimmungsergebnis:

Ja:                   .                       Nein:            .                       Enthaltung:     .