Auszug - Verschiedenes  

Herr Bertermann führt aus, dass in dem Ausschuss vor einiger Zeit berichtet wurde, dass die Initiative Brüsseler Kiez finanzielle Mittel zurückgegeben hat, welches dem Ehrenamtsfonds zur Verfügung gestellt wurde, so dass auch andere Initiativen, welche kein Geld erhielten, finanziell unterstützt werden konnten. Diesbezüglich wurde vom Bezirksamt zugesagt, eine Vorlage zu fertigen, welche bisher noch nicht erfolgt ist.

Herr Dr. Hanke nimmt diese Erinnerung zur Kenntnis und wird sich in Kürze dazu positionieren.

Herr Bertermann teilt ferner mit, dass der ständige TOP –Berichte der Quartiersräte- allmählich nicht mehr so praktiziert wird, wie es bei der Einführung des TOPs vorgesehen war.

Die Idee des TOPs war es eigentlich, dass sich die Vertreter der Quartiersräte im Quartiersrat abstimmen, welche Themen im Ausschuss berichtet werden sollen.

Herr Bertermann legt dar, dass er mittlerweile den Eindruck hat, dass die Vertreter der Quartiersräte hier im Ausschuss ihre persönliche Meinung kundtun.

Er bittet die Ausschussmitglieder um ein Meinungsbild.

Herr Dr. Streb stimmt der Meinung von Herrn Bertermann grundsätzlich zu.

Er schlägt vor, den Quartiersräten grundsätzlich die Möglichkeit zu geben, im Ausschuss zu berichten, sollte Berichtsbedarf seitens eines Quartiersrates bestehen. Sollte dies aber nicht der Fall sein, wäre es sinnvoller, den ständigen TOP künftig nicht mehr aufzurufen.

Herr Barow legt dar, dass sich die SPD-Fraktion ebenfalls der Äußerung von Herrn Bertermann anschließt. Es ist zwar schade, dass die Möglichkeit im Ausschuss zu berichten von den Quartiersräten oft nicht wahrgenommen wird, jedoch muss man dabei bedenken, dass es sich um eine ehrenamtliche Tätigkeit handelt, die Vertreter sind entsprechend zeitlich gebunden und werden es oft nicht schaffen, zur Ausschusssitzung zu kommen.

Er spricht sich dafür aus, den ständigen TOP trotzdem zu erhalten und regt an, für diesen TOP zu werben, d.h. den Vertretern der Quartiersräte die Möglichkeit zur Berichterstattung im Ausschuss deutlich zu machen.

Frau Hoff schlägt vor, bei der Beibehaltung des TOPs darauf zu achten, dass wirklich nur ein Bericht (ohne anschließende Debatte) erstattet wird.

Herr Dr. Streb spricht sich gegen den Vorschlag von Frau Hoff aus. Er legt dar, dass es wichtig ist, nach dem Bericht die Möglichkeit zu haben, Nachfragen zu stellen oder Diskussionen führen zu können.

Er regt an, für den TOP vorab ein Rederecht zu erteilen. Bürger aus Quartieren können sich gerne an Diskussionen beteiligen, vorausgesetzt sie besitzen Rederecht.

Herr Diedrich spricht sich dagegen aus, den Ablauf so zu formalisieren, dass Vertreter jedes Mal um ein Rederecht bitten müssen. Er legt dar, dass die ehrenamtliche Arbeit der Quartierräte eine Form von praktizierte Basisdemokratie darstellt. Insofern sollte den Quartiersräten die Möglichkeit gegeben werden, auch unabgestimmte Positionen zu äußern.

Herr Bertermann regt an, mit den Vertretern der Quartiersräte ins Gespräch zu kommen, um herauszufinden, warum so wenige Vertreter die Möglichkeit der Berichterstattung im Ausschuss wahrnehmen.
So könnte der  TOP soweit qualifiziert werden, dass es sich tatsächlich um Berichte der Quartiersräte handelt.

Herr Borchardt (Quartiersrat Magdeburger Platz) spricht den Eindruck aus, dass der ständige TOP für Quartiersräte nicht unwichtig ist. Er spricht sich für den Erhalt des TOPs aus. Er selbst berichtet derzeit wenig aus dem Quartier, da er den Eindruck hat, dass das Thema Quartiersrat/QM Magdeburger Platz den Ausschuss bereits so häufig bewegt, dass dies nicht weiter forciert werden muss.

Herr Dr. Streb legt dar, dass es ihm sehr wichtig wäre, dass auch Bürger aus dem Quartier zu Wort kommen. Diese Wortbeiträge sollten natürlich im inhaltlichen Zusammenhang zu den Berichten der Quartiersräte stehen.

Herr Diedrich spricht sich dafür aus, die gängige Praxis beizubehalten und die Berichterstattung den Vertretern der Quartiersräte vorzubehalten. Ferner bittet er die Ausschussmitglieder, die Nachfragen an die Vertreter der Quartiersräte so zu stellen, dass diese nicht zwingend zu einer themenabweichenden Debatte führen.

Herr Nopper kündigt an, dass der Leopoldplatz am kommenden Montag (ab 16:00 Uhr) an der Veranstaltung -Fete de la Musique- teilnimmt, alle Ausschussmitglieder sind herzlich eingeladen.

Des weiteren berichtet Herr Nopper von der kommenden Veranstaltung –White Wedding- (04.07.2010), in der Allee entlang der Nazarethkirchstraße wird eine festliche Tafel aufgebaut. Alle Besucher sind eingeladen, gemeinsam Spaghetti zu essen (1 Euro pro Portion- bitte Teller und Besteck mitbringen!).

Herr Borchardt teilt mit, dass am 19.06.2010 die Eröffnungsfeier des Familiengartens stattfindet. Er lädt alle Ausschussmitglieder herzlich ein.

Frau Patz-Drüke legt dar, dass am kommenden Samstag das Straßenfest im QM Soldiner Straße stattfindet, auch zu dieser Veranstaltung sind alle Ausschussmitglieder eingeladen.