Auszug - Schulorganisation in Oberschulen und Grundschulen - Auswertung der Anmeldungen  

Frau Wiesner teilt zur verteilten Tabelle „Übersicht über die Aufnahmekapazität und die Gesamtaufnahme“ mit, dass das Schulamt eine Platzkapazität aller Schulstandorte von 2.868 summiert. Diese Plätze berücksichtigen die Veränderungen im Rahmen des Schulentwicklungsplanes. Dort musste man Reduzierungen an der Zügigkeit an 3 Schulen vornehmen. Daraus ergab sich eine Summe an Plätzen, die man anbieten konnte. Weiterhin zeigt die Übersicht an, was an Aufnahmen erfolgt ist. Dazu teilt Frau Wiesner mit, dass das Aufnahmen aus dem eigenen Einschulungsbereich seien. Es gab auch Schulstandorte, wo nicht alle Kinder versorgt werden konnten (Grundschule am Arkonaplatz, Papageno-Grundschule, Grundschule Neues Tor). Hier konnten nicht alle Wünsche aus dem eigenen Einschulungsbereich erfüllt werden. Plätze mussten an anderen Schulen angeboten werden. Frau Wiesner betont, dass man noch nicht weiß, wie viele Widersprüche zum Erfolg führen werden. Täglich erhält das Schulamt 10 bis 20 Widersprüche gegen die ablehnenden Bescheide. Bis zum Beginn des Schuljahres wird sich das eine oder andere verändern.
Weiterhin teilt Frau Wiesner mit, dass es Platzreserven gibt. Dort konnten alle Wünsche erfüllt werden.

Herr BV Böttrich (Grüne) möchte wissen, ob es eine Überkapazität von 327 Plätzen in den Grundschulen gibt. Frau Wiesner betont, dass tatsächlich nur Kinder aus dem Bezirk Mitte aufgenommen wurden. Kinder aus anderen Bezirken wurden abgelehnt. Sie betont, die Zahl 327 nicht zu bewerten.

Herr BV Lundkowski (FDP) bezieht sich auf den baulichen Zustand der Grips- und Fritzlar-Homberg-Grundschule und meint, dass hier dringend etwas geschehen muss. Frau Wiesner möchte hier nichts bewerten. Auf Anregung des Schulausschusses wurde eine Veränderung in Tiergarten-Süd (Zusammenlegung der Grips- und Fritzlar-Homberg-Grundschule) auf der Grundlage der Schülerzahlenentwicklung vorgenommen. Die aufgeführte Zahl, Raumüberhang von 70 Plätzen, gibt dieser Entscheidung recht. Trotz der Zusammenlegung der Räume ist ein Raumüberhang von 70 Plätzen zu verzeichnen.

Herr Lundkowski bemerkt, man hätte den Franzosen die Fritzlar-Homberg-Grundschule anbieten sollen. Die in einem baulich guten Zustand befindliche Grips-Grundschule hätte der Bezirk erhalten müssen.

Zu den Oberschulen teilt Frau Wiesner mit: Es sollten möglichst so viele 7. Klassen aufgenommen werden, wie dann künftig die Zügigkeit sein soll. Das Interesse für die bezirklichen Oberschulen im Bezirk Mitte sei so groß, dass das Schulamt dabei nicht bleiben konnte. Heute hat man darüber befunden, noch weitere Klassen zu eröffnen.
Sie bittet die Ausschussmitglieder auf die Vorlage 10.6.2010 folgendes zu notieren: Willy-Brandt-Oberschule mit 6 Klassen, 26er Frequenz, Ernst-Schering-Oberschule mit 5 Klassen, 26er Frequenz und Ernst-Reuter-Oberschule mit 7 Klassen, 26er Frequenz. Die Rückläufer sollen in gesonderten Rückläuferklassen beschult werden. Zeit wird dadurch gewonnen, um Personal zu organisieren.

Herr BV Trinte (SPD) erinnert an einen Beschluss, in dem man sich auf eine Querfinanzierung von 4 Mio. € einigte und diese sollte nicht überschritten werden. Betrachtet man sich die vorliegenden Zahlen, seien zu viele spekulative Größen enthalten.

Herr Thietz meint, Problem sei, dass 114 Schüler/innen aus anderen Bezirken in den Bezirk Mitte kommen. Schwierig sei, 2 oder 3 Klassen aufzumachen. Auch habe man für die hinzukommenden Klassen kein Personal. 3 Klassen an der Ernst-Reuter-Oberschule zusätzlich seien nicht zu machen.
Er teilt weiter mit, dass man ab 1. November 2010 wieder Einstellungen vornehmen kann. Problem bestehe bei den Rückläuferklassen. Mit einer vernünftigen Planung könnte man das in den 7. Klassen einigermaßen auffangen, wenn nicht zwei Klassen an einem Standort wären.

Frau BV Schauer-Oldenburg (Grüne) bittet um Auskunft zu den Raumkapazitäten in der Willy-Brandt-Oberschule. Herr Thietz meint, die Auswirkungen auf das Konsolidierungskonzept und entsprechende Ideen, wie man bestimmte Räumlichkeiten anders nutzen könnte, müsste noch diskutiert werden.

Auf die Frage von Frau Schauer-Oldenburg, wie die Veränderungen in den Schulen aussehen würden, kann Frau BzStR´in Schrader nicht antworten. Für den Bezirk Mitte sei es gut, so viele Schüler/innen zu haben. Die Schulplätze werden finanziert. Mitte steht aber vor der großen Herausforderung im Hinblick auf das Schuljahr 2011/2012, das entsprechend zu planen, in Übereinstimmung zu bringen oder festzustellen, dass eine Übereinstimmung mit dem Schulentwicklungsplan, wie er angedacht war, nicht herzustellen ist. Dann muss man Konsequenzen ziehen. Momentan sieht es nach der heutigen Feststellung so aus, dass man sich im Schulentwicklungsplan halbwegs bewegt. Man weiß aber nicht, ob all die Schüler/innen, denen man ein Angebot macht, es auch nutzen oder ob sie doch noch einmal woanders in Berlin etwas finden oder ob noch mehr Schüler/innen kommen. Nicht nur Mitte hat das Problem, sondern auch andere Bezirke, dass kurz vor Schuljahresende Bescheide erteilt werden, Widersprüche erfolgen und Widerspruchsbescheide erteilt werden müssen.

Abschließend bemerkt Frau Schauer-Oldenburg, da nach Aussage des Schulamtes die bereitgestellten Zahlen in Frage gestellt werden, weil man die Schüler/innenwanderung nicht absehen kann,  ob man überhaupt einen verbindlichen Schulentwicklungsplan zukünftig aufstellen kann und wie sieht es mit dem bezirklichen Haushalt aus. Herr Thietz meint, dass es nur eine Differenz zur Planung zum neuen Schuljahr von einer Klasse gibt. Er erinnert in diesem Zusammenhang daran, dass der Schulentwicklungsplan nicht auf ein oder zwei Jahre fokussiert sei, sondern auf das Schuljahr 2017/2018. Bis zu diesem Jahr wurden die Schüler/innenprognosen gemacht.