Auszug - des Vertreters der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung  

Herr Thietz

·         teilt ergänzend zum Schülerclubprogramm mit, dass es um ein Rahmenkonzept gehe, welches der Bezirk mit den Schulen zusammen verwirklicht. Man wird Gespräche zur Betreuung und Ganztagsgestaltung in den Schulen im Bereich der Grundschulen und auch im Bereich der Sekundarschulen führen. Auch werden Fragen zur Hilfe zur Erziehung geklärt werden müssen. Mitte ist, neben dem Bezirk Treptow-Köpenick gebeten worden, eine Musterrahmenkonzeption zu erarbeiten. Die Musterrahmenkonzeption soll bis Ende 2010 gefertigt sein.

·         teilt zur Lehrer/innenversorgung mit, dass man bei den 1. und 7. Klassen mit einem Defizit zum neuen Schuljahr zwischen 30 und 50 Stellen rechnet. Ob das eintritt, kann er nicht sagen, denn die Schüler/innenzahlen liegen nicht vor. Zum 1.11.2010 wird man an den Schulen entsprechend ausgleichen. Bei 36 Lehrkräften konnten die Fristvertragsverhältnisse in Dauerarbeitsverträge umgewandelt werden. Es konnten 20 Vollzeitstellen für Neueinstellungen und 28 Stellen konnten in Fristverträge realisiert werden. Weiterhin konnte die Lehrerfeuerwehr mit 10 Stellen eingerichtet werden.
Herr Thietz sagt zu, zum neuen Schuljahr erneut zum aktuellen Sachstand zu berichten.

Herr BV Böttrich (Grüne) möchte wissen, ob die Lehrerfeuerwehr regulär angestellt sei und bei Bedarf eingesetzt werde. Herr Thietz teilt mit, dass diese Stellen konkret den Schulen zugeordnet werden. Ein Teil wird erst im August an die Schulen zugeordnet, die Bedarf haben. Schwierig sei die Finanzierung für die Schulen sicherzustellen. Möchte eine Schule eine Feuerwehrkraft, muss sie diese auch finanzieren (eine Lehrerstelle kostet ca. 50 Tsd. € im Jahr). Man setzt deshalb auf Schulverbünde, eine Lehrkraft soll man sich teilen und es wird so sein, dass die Lehrkraft die Schulen wechselt.

Frau BD Stöcker (Die Linke) möchte wissen, ob die Horterzieher/innen im Grundschulbereich für das kommende Schuljahr abgesichert sind. Wie viele neue Verträge wurden mit Freien Trägern abgeschlossen. Hat sich in den letzten Jahren der Anteil der Kinder, die am Hortbetrieb teilnehmen, erhöht oder ist der Anteil gleich geblieben.
Herr Thietz teilt mit, dass die Senatsverwaltung die Erzieher/innenversorgung sicherstellt. Es wird neue Freie Träger an den Schulen geben. Mitte sei ein Bezirk, der nicht auf befristete Einstellungen warten muss.

Frau BV Schauer-Oldenburg (Grüne) fragt nach dem Inklusionskonzept. Frau Kriegel-Wethkamp teilt mit, dass dieses Konzept bei der Senatsverwaltung für Finanzen vorliegt.

Herr BV Dr. Streb (CDU) möchte zur Barrierefreiheit an den Schulen wissen, ob diese in den nächsten Jahren umgesetzt werden kann. Frau Kriegel-Wethkamp teilt mit, dass sie nur teilweise das Inklusionskonzept kenne. Es gibt sehr wenig barrierefreie Schulen in Mitte. Es stellt sich auch die Frage, ob es für bestimmte Behinderungsgruppen Sinn macht, sie vereinzelt an Einzelstandorten zu unterrichten. Es sei wichtig, Schwerpunktschulen zu qualifizieren, wohnortnah.
Frau BzStR´in Schrader teilt ergänzend mit, dass das Diesterweg-Gymnasium, die Brüder-Grimm-Grundschule, die Moses-Mendelssohn-Oberschule und die Schule am Brandenburger Tor derzeit barrierefrei gestaltet werden. Im Gespräch mit der Senatsverwaltung wurde darauf hingewiesen, dass schrittweise die Schulen barrierefrei gestaltet werden bzw. in diese Richtung soll agiert werden. Frau Schrader betont, dass Mitte darauf achten wird, dass für Schulstandorte, die durch Investitionsmittel des Bezirkes entschieden werden, die Barrierefreiheit hergestellt wird. Mitte sei jetzt dabei, ein Konzept für den Bezirk zu entwickeln, das auf Schwerpunktschulen setzt. Das soll keine Konzentration von Kindern bestimmter Behinderungsarten bedeuten. Weil es mehrere Standorte sein werden, soll es die Möglichkeit geben, Inklusion in mittleren Zeiträumen zu gewährleisten und auch den Betroffenen ein Wahlrecht zu geben. Frau Schrader sagt zu, demnächst wieder darüber zu berichten.