Auszug - b) Anfragen der Ausschussmitglieder  

Herr Lundkowski bittet um Informationen zur Finanzierung der Baumaßnahme in der Schiller-Bibliothek.

Herr Rogge informiert, dass aufgrund der vorläufigen Haushaltswirtschaft ein verspäteter Beginn der Maßnahme erfolgte. Zu den Drittmitteln legt Herr Rogge dar, dass ein entsprechender Antrag an die Senatskanzlei bereits gestellt wurde. Dieser beinhaltet die Bitte, die Mittel aus dem Programm -Bibliothek im Stadtteil-, welche durch die Verzögerung im Jahre 2010 nicht verausgabt werden konnten, auf 2011 zu schieben.

Ferner wurde der Senat beauftragt, die Unterlagen zu erstellen, die für den Wettbewerb notwendig sind. Diese Beauftragung wird durch das SE GDM erfolgen.

Frau Hoff teilt ihre Verwunderung mit bezüglich der Information über das Zurückfahren von Mitteln für Integrationskurse, da in der Mai-Sitzung gerade darüber informiert wurde, dass im Herbst 2010 eine berlinweite Einbürgerungskampagne gestartet werden soll. Frau Hoff bezeichnet dieses Vorgehen als widersprüchlich.