Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

Der Vorsitzende, Herr von Dassel, stellte Einrichtung des Grundsicherungsamtes folgende Fragen:

1.      Erste Erfahrungen

2.      Probleme, wo schon gelöst

3.      Wartezeiten

Herr BzBm Zeller anwortete:

Dazu gibt es einen Sachstandsbericht. Es ist eine Stellenanhebung vorgesehen. Der Bereich Grundsicherung ist als eigene Arbeitsgruppe organisiert. Die Bearbeitung der Anträge erfolgt nach dem Grundsicherungsgesetz. Es klären bezirksinterne Arbeitsgruppen die Schnittstellen zwischen Sozialamt, Haushalts- und Grundsicherungsamt (materiell, haushaltsrechtlich). Die Anlaufstelle wurde aufgelöst, da die Arbeitsgruppe Grundsicherung arbeitet. Mit Stand vom 24.1.2003 sind 5802 Anträge eingegangen. Die Anträge kommen per Post ins Amt.

Derzeit wird geprüft, inwieweit zusätzliches Personal aus dem Bereich des Wohnungsamtes zur Verstärkung der Antragsabarbeitung eingesetzt werden kann. Es laufen Schulungen. Die Sachbearbeiter und Bürgerkontakt wurde im 4. Obergeschoss mit einer eigenen Wartezone des Rathauses Tiergarten untergebracht. Die neue Hartware ist vollständig installiert. Die Anwendung ist jetzt lauffähig und auch vom Personalamt freigegeben.

Der Vorsitzende, Herr von Dassel, wies auf das Problem der Internetseiten des Bezirksamtes hier speziell der Teil der BVV betreffend,  in. Derzeit gibt es eine lange Mägelliste. Er fragte, ob dem BA dies bekannt sei.

Herr BzBm Zeller teilte dazu mit, dass die berichtigten bzw. korrigierten Seiten über das BVV-Büro gegeben werden sollen. Das BVV-Büro gibt es an die Pressestelle und die wiederum gibt es an die ID-Praxis weiter, die die Meldungen in das Eingabesystem eingeben. Das BA ist weiterhin an ID-Praxis angewiesen, die die Daten eingeben. Es soll dezentralisiert werden. Dazu gab es ein Gespräch mit allen Beauftragten der Abteilungen, LuV´s, SE´s und mit der Presssestelle sowie ID-Praxis, in der die Frage: Inhalt des Bezirks und Zugangsmöglichkeiten über und vom Bezirk besprochen wurde. Es wird derzeit die dezentrale eigenverantwortliche Eingabe der Daten aus den Ämtern in das unmittelbare System geplant. Dazu sind Schulungen notwendig, die Anfang Februar anlaufen werden.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Abstimmungsergebnis:

Ja:                   .                       Nein:            .                       Enthaltung:     .