Auszug - Bebauungsplanentwurf I-B5d (südliche Spandauer Vorstadt) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5d
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Herr Bausch weist darauf hin, dass das Grundstück Große
Hamburger Straße 17 als Mischgebiet eingetragen wurde. Er ist dagegen der
Ansicht, dass hier eine Einordnung als Wohngebiet zutreffend sei und bittet um entsprechende Korrektur. Herr Wesselhöfft teilt mit, dass es sich bei dem Grundstück
schon immer um ein Mischgebiet handelte, eine Änderung war niemals vorgesehen.
Aufgrund des Gewerbes, welches sich auf dem Grundstück befindet, wäre es nicht
möglich, das Areal als allgemeines Wohngebiet festzusetzen. Herr Jaath führt dazu aus, dass es ältere Entwürfe gibt, bei
denen dieses Grundstück als WA ausgewiesen war. Es ist somit zu einer
Planänderung gekommen, mit der die Fraktion Bü90/Grünen nicht einverstanden
war. Diese Problematik wurde bei einem gemeinsamen Treffen mit Herrn Gothe vor
ca. zwei Jahren besprochen. Die Fraktion Bü90/Grünen ist der Ansicht, dass es ein
Entwicklungsziel sein sollte, dieses Gebiet als WA festzulegen, es sollten
Möglichkeiten geprüft werden, möglichst viel Wohnanteil zu realisieren. Herr Wesselhöfft verweist auf den BA-Beschluss vom 26.02.2008,
diese Vorlage beinhaltet das weitere Verfahren aller B-Pläne. Es gab auch eine
Sitzung mit den Fraktionsvorsitzenden in der die damaligen textliche
Festsetzung Nummer 1 (ausnahmsweise Zulässigkeit der Gebietsversorgung
dienenden Gaststätten) thematisiert wurde. Herr Wesselhöfft verliest aus einer Vorlage: Die im Bebauungsplanentwurf I-B5d weiterhin beabsichtigte Festsetzung von besonderen Wohngebiet für
die Grundstücke Oranienburger Straße 11 –17, Große Hamburger Straße
17-21 ist ebenfalls problematisch, weil auch hier eine Entwickelbarkeit zu mehr
Wohnen aufgrund von vorhandenen Reihen bzw. überwiegend gewerblich genutzten
Gebäuden nicht konstatiert werden kann. Der Wohnanteil beträgt hier
mischgebietstypisch ca. 50%. Das sich dann östlich der Großen Hamburger Straße
im Bebauungsplanentwurf I-B5m wieder ein Mischgebiet mit einem zu geringen
Wohnanteil von ca. 30% anschließt, ist das sowohl bezogen auf die vorhandene
reale Nutzung als auch für die Begründung der beabsichtigten Festsetzung
insgesamt sinnvoll, an der Oranienburger Straße von der Krausnickstraße bis zum
Hackeschen Markt Mischgebiet auszuweisen. Dies stellt den Planungsstand ab dem 26.02.2008 dar. Er
weist erneut darauf hin, dass in der Große Hamburger Straße 17 eine andere
Gebietsausweisung nicht in Frage kommen kann. Herr Bertermann führt aus, dass die gerade getätigten
Aussagen bestätigen, dass dieses Grundstück als WB in einem Plan vermerkt war,
dann aber zu einem Mischgebiet wurde. Herr Bertermann legt dar, dass die Bebauung, welche nach
Februar 2008 erfolgte, den Wohnanteil auf dem Grundstück erhöht haben musste.
Er fragt nach dem aktuellen Wohn- und Gewerbeanteil des Grundstückes. Herr Gothe sagt zu, die aktuellen Daten zu ermitteln und dem
Ausschuss nachzureichen. Die Drucksache wird vertagt. |
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