Auszug - Verschiedenes  

Frau Matischok-Yesilcimen teilt mit, dass sich der Ausschuss in der letzten Sitzung darauf verständigt hatte, eventuell einen Ausschussantrag zur Vergnügungsstättensatzung zu formulieren. Es wurden entsprechende Unterlagen und auch ein Antragsentwurf vorbereitet. Frau Matischok-Yesilcimen schlägt vor, den Antragsentwurf in der kommenden Sitzung am 21.06.2010 zu beraten. Dieser Antrag würde allerdings erst nach der Sommerpause in die BVV (16.09.2010) gelangen. Eine andere Möglichkeit wäre es, den Antragsentwurf fraktionsintern zu beraten und als Allparteienantrag in die kommende BVV (17.06.2010) einzubringen.

Herr Bertermann schlägt vor, den Entwurf fraktionsintern zu beraten und in die nächste BVV einzubringen. Sollte doch noch Diskussionsbedarf signalisiert werden, könnte der Antrag auch erst kurz vor der Juni-BVV (17.06.2010) als Dringlichkeitsantrag eingereicht werden.

Herr Kiske fragt nach dem aktuellen Genehmigungsstand der Weihnachtsmärkte.

Herr Gothe berichtet, dass mit Herrn Bergmann (Veranstalter Weihnachtsmarkt auf dem Alexanderplatz) eine mehrjährige Vereinbarung (drei Jahre plus zwei Jahre Verlängerungsoption) getroffen wurde.

Ferner wird mitgeteilt, dass mit dem Veranstalter des Weihnachtsmarktes auf dem Gendarmenmarkt , Herrn Russ, ein Konzept für die nächste Saison abgestimmt wurde. Es handelt sich dabei umeine modifizierte Variante, welche der Kritik einiger Händler zum bisherigen Konzept Rechnung trägt.

Herr Gothe führt aus, dass für den Weihnachtsmarkt vor dem Roten Rathaus schwere Randbedingungen bestehen, da sich dort die Baustelleneinrichtungsflächen für die U-Bahn befinden. Diesbezüglich gab es mit Herrn Laubinger (Veranstalter Weihnachtsmarkt vor dem Roten Rathaus) intensive Diskussionen. Es sind mehrere Varianten im Gespräch, wie man durch eventuelle Flächenverschiebungen den Weihnachtsmarkt sicherstellen kann.

Ferner wird berichtet, dass eine Problematik zum Weihnachtsmarkt am Opernpalais (Veranstalter Herr Nieke) besteht, da dort drei Maßnahmen Raum greifen, welche die Flächen stark in Anspruch nehmen. Herr Nieke hat deshalb drei Varianten mit mehrere Flächenvarianten entworfen und beantragt, das Bezirksamt ist derzeit dabei, diese Varianten zu prüfen. Anschließend wird ein Treffen mit Herrn Nieke anberaumt, bei dem die Vorschläge beraten werden.

Frau Matischok-Yesilcimen teilt mit, dass diese Thematik am 21.06.2010 im Ausschuss behandelt werden sollte, Herr Gothe wollte die entsprechenden Flächen am Opernpalais darstellen. Sie führt aus, dass es allerdings sinnvoller wäre, diese Problematik im Umweltausschuss zu beraten, da dieser Ausschuss früher tagt.

Herr Gothe legt dar, dass er gerne einen Sachstand berichten kann, jedoch ist es noch nicht sinnvoll, ein Flächenlayout zu beraten, da es sich um einen komplexen Vorgang handelt, welcher nicht im Sinne von einer Lösungsfindung im Ausschuss behandelt werden sollte.

Herr Büttner teilt mit, dass in der Zeit des 21.06. ein diesbezüglicher Termin mit sämtlichen Beteiligten stattfindet. Er regt an, die Thematik in einer Sitzung zu behandeln, welche zeitnah zu diesem Termin stattfindet.

Frau Matischok-Yesilcimen legt nach Rücksprache mit Herrn Gothe dar, dass unter dieser Bedingung die Thematik doch im Wirtschaftsausschuss am 21.06.2010 aufgegriffen werden sollte (und nicht im Umweltausschuss am 15.06.).

Frau Kliemann fragt nach, ob Herr Laubinger einen erneuten Antrag auf Genehmigung des Sommerfestes vor dem Roten Rathaus gestellt hat. Herr Gothe verneint.