Auszug - Verschiedenes  

Frau David bezieht sich auf einen Zeitungsbericht, welcher mit –Angrillen mit Hindernissen- betitelt wurde und fragt nach dem Erfolg dieser Aktion.

Herr Spallek legt dar, dass die getätigte Aktion (Verteilen von Flyern zu Grillplätzen) die Parknutzer hinsichtlich der Grillordnung sensibilisieren sollte. Ferner sollte die Presse über Zahlen und Fakten der Grillsaison informiert werden.

Im weiteren Verlaufe der Informationsveranstaltung wurden zwei Verstöße gegen die Grillordnung festgestellt. Ergebnisse des letzten Wochenendes liegen noch nicht vor.

Frau Kliemann legt dar, dass die öffentliche Toilette Rathausstraße/Ecke Spandauer Straße statt um 20 Uhr bereits um 17 Uhr schließt. Diese Toilette besitzt laut Präventionsrat eine sehr wichtige Funktion, da an dieser Stelle viele Reisebusse ankommen und häufig benutzt wird. Insofern ist eine frühere Schließung sehr misslich, Frau Kliemann bitte um Aufklärung.

Herr Hortig ergänzt, dass die Toilettensituation auf dem Alexanderplatz bereits seit Jahren ein Hemmnis darstellt, dies wurde auch von vielen Gewerbetreibenden bestätigt und kritisiert. Insbesondere fehlt es an kostenlosen Möglichkeiten, eine Toilette zu benutzen. Das führt dazu, dass die anliegende Kirche oder die Rathauspassagen für derartige Bedürfnisse zweckentfremdet werden. Herr Hortig weist darauf hin, dass dies natürlich nicht zur Attraktivität des Alexanderplatzes beiträgt.

Herr Stadtrat Gothe wurde schon mehrfach darum gebeten, sich dieser Problematik anzunehmen. Bisher wurden keine eindeutigen Antworten/Ergebnisse vorgelegt.

Herr Spallek legt dar, dass ihm dieser Umstand bisher nicht bekannt war. Er wird den Sachverhalt prüfen lassen, bzw. an die zuständigen Stellen weitergeben.

Frau Matischok-Yesilcimen legt dar, dass in der Juni-Sitzung (21.06.2010) das „Smiley-System“ behandelt wird. Herr Dr. Hanke wurde zur Sitzung eingeladen, allerdings ist bereits eine Absage aus terminlichen Gründen erfolgt. Das Bezirksamt hat vorgeschlagen, Herrn Busse (Leiter des Gesundheitsamtes) als Berichterstatter einzuladen. Diesem Vorschlag wurde gefolgt.

Des weiteren verteilt Frau Matischok-Yesilcimen eine Broschüre (Regulierung von Prostitution und Prostitutionsstätten) an die Ausschussmitglieder.