Auszug - Bündnis für Biologische Vielfalt beitreten Entwurf Ausschussantrag  

 
 
35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
TOP: Ö 7.3
Gremium: Umwelt/Natur/Verkehr/Lokale Agenda Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 20.04.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:03 Anlass: ordentlichen Sitzung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Her BV Hortig (CDU) bittet, welche finanziellen Auswirkungen das auf den Bezirkshaushalt hat

Her BV Hortig (CDU) bittet, welche finanziellen Auswirkungen das auf den Bezirkshaushalt hat.
Frau Dr. Grafe teilt mit, dass es dazu eine Anfrage im Berliner Abgeordnetenhaus gibt. Der Senat antwortet und meint, dass es günstig wäre, diesen  Beitritt auf die bezirkliche Ebene zu legen. Frau Dr. Grafe brachte das in allen Unterlagen ein. Dem Bezirk Mitte würde es gut anstehen, wenn er das in Angriff nehmen würde. Mitte hat schon vor ca. 3 Jahren angefangen, sich mit der biologischen Vielfalt im Bezirk auseinander zu setzen. Heute fand eine kleine Exkursion zu den Magerwiesen, die von einem hohen ökologischen Wert sind, statt.
Auf die Frage von Herrn Hortig antwortet Frau Dr. Grafe wie folgt: Personalkapazitäten werden über das normale Maß hinaus nicht gebunden. Führt das Amt von Frau Dr. Grafe naturnahe Maßnahmen durch, kostet das Geld, aber es wird nicht mehr Geld kosten als es sowieso kosten würde. Sie teilt anschließend mit, dass zum kommenden Jahr ein Konzept zum Plötzensee erarbeitet wird. Es werden die Bademöglichkeiten oder Nichtbademöglichkeiten am Plötzensee aufgezeigt.
Sie betont noch einmal, dass durch den Beitritt für den Bezirk Mitte keine Kosten entstehen werden.

 

Da es keine weiteren Anmerkungen zum Antrag gibt, lässt der stellv. Vorsitzende, Herr Mahr, abstimmen.

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Antrages (10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).

Siehe Anlage.

 


 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen