Auszug - Verschiedenes  

Herr Diedrich fasst die Themen der folgenden Sitzung (19.05.2010) zusammen:

-          Barrieren und Barrierefreiheit in Mitte (BE: Frau Knuth)

-          Genehmigung des Protokolls der 34. Sitzung vom 17.03.2010 sowie der 35. Sitzung

Herr Bertermann teilt mit, dass im Zuge der letzten Sitzung um die Nachreichung diverser Informationen (Historie zum Café -Al Bacio- sowie zum  Familiengarten) gebeten wurde. Diese Informationen sind bisher noch nicht erfolgt.

Frau Patz-Drüke führt aus, dass zum Thema –Al Bacio- nachträglich eine schriftliche Stellungnahme erfolgt.

Der Bereich Jugend wurde bereits angeschrieben und um Auskunft zum Familiengarten gebeten. Der zuständige Mitarbeiter bearbeitet dies bereits, die Information wird zur nächsten Woche nachgereicht.

Herr Streb bittet zum Thema Familiengarten aufzugliedern, wie die Verschiebung der öffentlichen Grünfläche zustande kam. Ferner bittet er um Akteneinsicht dieses Vorgangs und fragt diesbezüglich nach, ob er zur Einsicht der Dokumente Juristen mitbringen darf.

Herr Dr. Hanke teilt mit, dass er als Bezirksverordneter Akteneinsicht nehmen kann.

Herr Hennig legt dar, dass in der letzten Sitzung ebenfalls darum gebeten wurde, die Protokolle der Workshops zur Kenntnis zu erhalten. Bisher wurden die Protokolle noch nicht an die Ausschussmitglieder zugeleitet. Herr Hennig fragt nach den Gründen.

Herr Schulz (QM Pankstraße) führt aus, dass er sich bei der Senatsverwaltung die Zustimmung für die Weiterleitung der Protokolle eingeholt hat, anschließend hat er sie an Herrn Streb weitergeleitet.

Herr Hennig legt dar, das abgesprochen wurde, dass der Vorsitzende des Ausschusses, Herr Diedrich, die Protokolle des Workshops erhält.

Es wird sich darauf geeinigt, dass Herr Schulz die Protokolle an Herrn Diedrich sendet, dieser leitet diese umgehend an die Ausschussmitglieder weiter.