Auszug - Genehmigung des Protokolls der 34. Sitzung vom 17.03.2010  

Herr Streb teilt mit, dass die CDU-Fraktion das Protokoll nicht genehmigen wird. Der Fraktionsvorsitzende beabsichtigt, den Tonträger der Sitzung zu beantragen, um entscheidende Wortbeiträge nachvollziehen zu können, welche im Protokoll nicht aufgeführt wurden.

Die CDU-Fraktion bittet somit um Vertagung der Protokollgenehmigung.

Herr Streb teilt mit, dass das Protokoll bereits im Internet veröffentlicht war, obwohl der Ausschuss die Niederschrift noch nicht genehmigt hat. Herr Streb kritisiert diese Tatsache und bittet um Erklärung.

Frau Sager (Mitarbeiterin BVV-Büro) teilt mit, dass ihr nicht verständlich ist, warum das Protokoll bereits im Internet veröffentlicht wurde. Sie wird diesen Sachverhalt umgehend aufklären.

Das gängige Verfahren sieht natürlich vor, Protokolle erst nach der offiziellen Genehmigung des Ausschusses im Internet zu veröffentlichen.

Herr Barow merkt an, dass mehrere Wortmeldungen von ihm nicht im Protokoll aufgeführt sind. Er bittet um Ergänzung seiner Äußerungen und bittet, das gesamte Ambiente der Ausschusssitzung im Protokoll wiederzugeben, zumal es sich um eine sehr turbulente und emotional geprägte Sitzung handelte.

Herr Bertermann schlägt den Ausschussmitgliedern vor, sämtliche Änderungs- und Ergänzungswünsche schriftlich zu formulieren, diese können dann in der nächsten Sitzung unter dem TOP –Genehmigung des Protokolls- beraten werden.

Herr Diedrich legt dar, dass die Erstellung des Protokolls der letzten Ausschusssitzung eine Herausforderung darstellte, da es sich um eine schwierige Sitzung handelte, in der sehr viele Wortmeldungen und Zwischenrufe in emotionaler Aufregung getätigt wurden.

Die Genehmigung des Protokolls wird vertagt.