Auszug - Kostenentwicklung HzE BE: Frau Schrader  

Frau Schrader merkt vorab an, dass seit 2002 die Bezirke gemeinsam mit der Landesebene versuchen, diesen Bereich zu steuern. Im Jahr 2002 lagen die Kosten auf Landesebene bei ca. 420 Mio. €. In der Konsequenz fand in allen Bezirken ein fachlicher Dialog statt und es wurden erste steuernde Maßnahmen eingeleitet. Aus dieser Folge wurden dann im Jahr 2006 noch ca. 319 Mio. € erreicht. Somit war klar, dass die Kosten steuerbar sind. Allerdings nur in Art und Umfang der Hilfen und nur im Bereich der Jugendhilfe. Seit 2007 steigen die Ausgaben wieder an. Der Jahresabschluss 2009 liegt bei etwas über 400 Mio. €. In der Rangfolge (Steigerung der Ausgaben) liegt der Bezirk Mitte an 10ter Stelle. Der Zusammenhang, dass die Risiken aus einer sozialen Benachteiligung herrühren, ist unstrittig. Dennoch muss man sich die Frage stellen, woran dies liegt und wie man dem entgegenwirken kann. Der seit 2006 nachweislich stattgefundene Umsteuerungsprozess hat dazu geführt, dass die gebliebenen Fälle (im Jahr 2006 waren ca. 16.000) hochkomplexer Natur sind. Die Kostenentwicklung konzentriert sich auch nicht nur auf das Land Berlin. In den bundesdeutschen Großstädten gibt es vergleichbare Entwicklungen. In Berlin gibt es eine Ausgabenzuwachs von 2008 zu 2009 in Höhe von 13,5 %, in Köln von 13,9 %, in München 14,8 % und in Hamburg 14,1 %. Der Bezirk Mitte hat seit 2002 u.a. das Problem der unrealistischen Zuweisungen durch das Land Berlin. Auch die Regeln für die Basiskorrektur wurden immer erst im Nachhinein festgelegt. Das Abgeordnetenhaus hat jedoch diesbezüglich schon Beschlüsse gefasst. U.a., dass für 2010/2011 die Zuweisung in Höhe von 360 Mio. € festgelegt wird.

Zur Bitte des Hauptausschusses, eine regelmäßige Berichterstattung zu bekommen, macht Frau Schrader den Vorschlag, dass den Mitgliedern die Tabelle 6, die monatlich für das eigene Controlling und die Steuerung erstellt wird, ebenfalls zu übermitteln.

Frau Scheffler bittet darum, dass die Tabelle um Fallzahlen ergänzt wird.

Frau Schrader merkt an, dass aus der Tabelle 7, die vierteljährlich für das Abgeordnetenhaus erstellt wird, diese Informationen ersichtlich sind.

Frau Scheffler führt aus, dass es sehr schöne wäre, wenn diese beiden Tabellen zusammengeführt bzw. ein Diagramm oder eine Historie erstellt werden könnte.

Frau Schrader teilt mit, dass dies kein Problem ist.

Abschließend hält Herr Neuhaus fest, dass den Mitgliedern monatlich die kameralen Ausgaben ergänzt um die Fallzahlen und vierteljährlich eine Übersicht (Diagramm) der Entwicklung für Mitte und für die anderen Bezirke übermittelt wird.

Frau Schrader und Frau Goral erläutern anhand einer Power-Point-Präsentation die weitere Kostenentwicklung im Bereich Hilfen zur Erziehung. Ausgewählte Tabellenübersichten werden an die Mitglieder verteilt.