Aktualisierung Planwerk Innenstadt

Herr Gothe bezieht sich auf ein Verfahren zum Planwerk Innenstadt und teilt mit, dass das Abgeordnetenhaus den Senat mit der Aktualisierung des Planwerks beauftragt hat. Die Senatsverwaltung ist stark bestrebt, eine Veränderung im Konsens mit den Bezirken vorzunehmen. Das Bezirksamt wurde nun aufgefordert, eine Aktualisierung zu arbeiten.

Er regt an eine Ausschussbehandlung an.

Herr Bausch regt an, die Dissenspunkte seitens der Bezirksverwaltung auf fünf oder acht Teilgebiete zu beschränken und darüber fokussiert im Ausschuss zu berichten.

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Herr Koch fragt nach, ob bereits Teilbereiche, in denen Veränderungsbedarf besteht, markiert wurden und regt an, einen Überblick über die Punkte, an denen Veränderungen vorgesehen werden, zu erarbeiten. Anschließend kann man auf dieser Basis feststellen, wo vertiefender Diskussionsbedarf vorliegt.

Herr Gothe erklärt, dass die beiden Pläne, welche dem Amt zur Abstimmung übermittelt wurden, bereits unzählige Veränderungen, welche vom Amt gemeldet wurden, mit aufgenommen haben. D.h. die Erarbeitung eines Überblicks über die Veränderungen wäre sehr schwierig und zu umfangreich. Er legt dar, dass die Änderungen meistens im Konsens zwischen dem BA und der Hauptverwaltung erfolgt sind.

Frau Hilse fragt nach, ob die Änderungswünsche seitens des Bezirksamtes im Ausschuss vorgestellt wurden.

Herr Gothe bejaht und führt dazu aus, dass diese Änderungswünsche aus diversen Verfahren resultieren. Beispielsweise wurde der Block an der Krausenstraße/Jerusalemer Straße auf der Grundlage des Gutachterverfahrens, welches mit dem Liegenschaftsfonds durchgeführt und bereits im Ausschuss vorgestellt wurde, im Plan verändert.

Herr Bertermann fasst zusammen, dass ein Interesse seitens des Ausschusses an dieser Thematik besteht. Er fragt das Bezirksamt, ob die Möglichkeit besteht, den Ausschussmitgliedern vorab mitzuteilen, welche Änderungen einen Konsens und welche Änderungen einen Dissens erfahren haben.

Frau Laduch führt aus, dass ein aktueller Plan (Bearbeitungsstand März 2010) vorliegt, in dem die Verfahren und Aktualisierungsstandorte aufgezeigt sind, welche dem Ausschuss bereits bekannt sind, es gibt keine erheblichen Neuerungen. Ferner beinhaltet der Plan die konkreten Bauvorhaben, welche genehmigt sind.

Herr Gothe schlägt vor, diesen aktuellen Plan als Fraktionsexemplar zur Verfügung zu stellen.

Schinkel-Wettbewerb/Vorstellung der Entwürfe im Ausschuss

Weiterhin führt Herr Gothe aus, dass ein Schinkel-Wettbewerb durchgeführt wurde, welcher sich mit den Bebauungsmöglichkeiten des Rathaus-Forums beschäftigt. Der Architekten- und Ingenieurverein hat dem Ausschuss angeboten, eine Vorstellung der zehn interessantesten Entwürfe durchzuführen. Herr Gothe spricht sich für diesen Vorschlag aus, da sich der Ausschuss bereits mit diesem wichtigen Raum beschäftigt hat.

Herr Bertermann gibt zu bedenken, dass eine Vorstellung in einer regulären Ausschusssitzung aus Zeitgründen nicht angebracht wäre. Er regt an, diese Präsentation unabhängig vom regulären Ausschuss durchzuführen.

Der Ausschuss kann sich dazu nicht abschließend verständigen und der Vorschlag wird künftig erneut beraten.

Projekt auf dem ehemaligen C&A-Standort

Herr Gothe führt aus, dass er die fünf Entwürfe, welche im Zusammenhang mit dem Projekt diskutiert wurden, auf einem USB-Stick dabei hat. Leider konnte zur heutigen Sitzung kein Laptop bereitgestellt werden, deshalb wird die Entwurfsvorstellung auf eine folgende Sitzung verschoben.

Fassadenwettbewerb

Herr Gothe legt dar, dass am gestrigen Tage ein Fassadenwettbewerb für ein großes Baufeld hinter dem Haus des Reisens (jetziger Parkplatz) durchgeführt wurde. Der B-Plan für den Alexanderplatz lässt eine recht massive Bebauung zu. Als Nutzer sind geplant: Holiday Inn und Low Budget Hilton. Eine Auslobungsbroschüre sowie die Vorstellung des ersten Preises werden zur Ansicht rumgegeben.

Umzug Schwarzer Kanal

Herr Gothe teilt mit, dass der erste Teil des Umzugs vor 14 Tagen erfolgreich stattgefunden hat. Der zweite Teil soll in der nächsten Woche erfolgen.

Auf Nachfrage von Herrn Bertermann wird erklärt, dass der Schwarze Kanal nach Neukölln an die Kiefholzstraße zieht. Es handelt sich dabei um ein Grundstück des Liegenschaftsfonds, welches preiswert zur Verfügung gestellt wurde. Herr Gothe dankt in diesem Zusammenhang dem Liegenschaftsfonds für die Kooperativität und der aktiven Hilfe bei der Suche nach einem neuen Standort.