Auszug - Schulentwicklungsplan, Konsolidierungskonzept und Sekundarschulen  

Einleitend stellt Frau BzStR´in Hänisch die Schulleiter/innen der Hermann-Herzog-Grundschule, James-Krüss-Grundschule, Trift-Grundschule und Heinrich-von-Kleist-Gymnasium, Schulstandort am Schillerpark vor.

Anhörungsprotokolle wurden im Vorfeld von der Hermann-Herzog-Grundschule, von der Trift-Grundschule, von der Wartburg-Schule, von der Gotzkowski-Grundschule, vom Heinrich-von-Kleist-Gymnasium und vom Menzel-Gymnasium den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt. Weiterhin wurde ein vorläufiges Protokoll (der Bezirksschulbeirat vermittelte in seiner Anhörung am 09.03.2010) verschickt.

Das Protokoll der Schulkonferenz der Oberschule am Brunnenplatz, der Bredow-Oberschule und der Winkelried-Oberschule konnte erst heute verschickt werden.

Frau BzStR´in Hänisch teilt mit, dass die Hermann-Herzog-Grundschule mit der Trift-Grundschule zusammengelegt wird. Beide Schulen fungieren derzeit als einzelne Schulen. Vorschlag: Zusammenlegung zu betreiben mit einer Zielkapazität von 4 Zügen zum kommenden Schuljahr mit der Verabredung, im ersten Schuljahr die beiden Schulen noch parallel laufen zu lassen. In diesem einen Schuljahr soll die konzeptionelle Verschränkung vorbereitet werden. Zum Schuljahr 2011/2012 soll eine Schule inhaltlich-organisatorisch funktionieren.

In der BA-Beschlussvorlage wurde das aufgenommen. Das war ein wesentliches Interesse der Schulkonferenzen.

Frau Vercrüße, Schulleiterin der Hermann-Herzog-Grundschule, teilt mit, dass sich ihre Schule seit einem halben Jahr damit beschäftigt. Derzeit lernen 700 Schüler/innen an der Schule. Es ist eine Vierzügigkeit vorgesehen. Man sei sich auf allen Ebenen einig, dass eine neue Schule entsteht. Man sei offen für diese Entwicklung. Es wird an einem pädagogischen Konzept gearbeitet, um dort eine neue Schule zu entwickeln. Man sei vielen Überlegungen gefolgt, weil viele Räumlichkeiten frei werden. Man sei dann auf die Problematik der 15 minütigen Entfernung zwischen Schule und Hort gestoßen. Die Verschränkung von Schule und Hort ist nicht gegeben durch den Zeitverlust des Transfers. Das hat dazu geführt, diesen Vorschlag mit aufzunehmen. Parallel dazu wird zum 01.08.2010 der Hort erweitert. Andere Schulen im Umkreis zeigen, dass bei einer Schüler/innenzahl von 600 Kindern eine Hortzahl von 280 Kindern durchaus üblich ist.

Frau BzStR´in Hänisch teilt zum zweiten Vorschlag mit, dass die Wartburg-Grundschule mit der Gotzkowski-Grundschule am Standort der Gotzkowski-Grundschule in Moabit zum Schuljahr 2011/2012  zusammen gelegt werden soll. Die Wartburg Sonderschule soll aufgegeben werden. An beiden Grundschulen sollen zum kommenden Schuljahr erste Klassen aufgenommen werden. Für die Sonderschule sollen zum kommenden Schuljahr keine dritten Klassen aufgemacht werden. Die Sonderschule soll auswachsen und zum Schuljahr 2011/2012 sollen die 5. und 6. Klassen an den Standort der Grundschule in der Zinzendorfstraße wechseln. Mit einer benachbarten Oberschule sollen für 2 Jahre die Fachräume mit genutzt werden.
Die Sek-I-Schüler/innen der Sonderschule (Jahrgänge 7 bis 10) sollen nach Möglichkeit zusammenhängend an einen der beiden verbleibenden Förderzentren verlagert werden. Sollte das nicht gehen, müssten einzelne Klassen verlagert werden.
Die Protokolle dazu sind allen Schulausschussmitgliedern zugegangen.

Frau BzStR´in Hänisch teilt weiter mit: Das BA hat die Idee aufgegriffen, durch eine aktive Zusammenlegung mit dem Konzept der Oberschule am Brunnenplatz in der zusammengelegten Schule am Standort Ofener Straße in die Offensive zu gehen. Für diesen Standort soll eine frühzeitige Entwicklung in Vorbereitung des kommenden Schuljahres zu einer Sekundarschule erhalten werden. Es wurde vorgeschlagen, die drei Schulen zum Schuljahr 2011 am Standort Ofener Straße zusammen zu legen. Der Standort Pankstraße wird noch einige Jahre am Netz bleiben.

In der Beschlussvorlage unter B und C gibt Frau Hänisch anschließend Erläuterungen.

Herr Reismüller teilt mit und bezieht sich auf das vorliegende Protokoll der Schulkonferenz, dass er sich vom Schulträger, der Schulaufsicht und von den Bezirksverordneten Unterstützung für das Projekt wünscht. Er begründet, warum das Projekt nicht leicht war, es einzuführen. Es mussten Umorganisationen und Delegationssysteme eingeführt werden. Er musste durch Krankheit des Schulleiters der Bredow-Oberschule kurzfristig die Vertretung übernehmen.
Derzeit müssen aus 3 Schulen 100 Kollegen zusammengeführt werden mit 930 Schüler/innen. Der Hauptstandort wird die Ofener Straße sein. Die Filiale wird die ehemalige Oberschule am Brunnenplatz in der Pankstraße sein. In den 3 Schulkonferenzen wurde verlangt, dass eine solche Planung über die Jahre hinweg möglichst bald erstellt wird, incl. Personalplanung. In den Schulkonferenzen wurde aber auch die Bereitschaft der Kollegen/innen zum Ausdruck gebracht:
a) zusammen zu arbeiten, b) etwas Neues zu schaffen. Den Schüler/innen sollen gute und optimale Lernbedingungen geboten werden. Gleichzeitig soll man sich zu einer Einrichtung entwickeln, die auf die Umgebung und auf das Umfeld Auswirkungen und positive Ausstrahlung hat. Leider ist das im Laufe der Jahre verloren gegangen. Herr Reismüller betont, dass es aber ein Stück Aufbruchstimmung besteht. Dass das natürlich nicht ohne Konflikte und Reibereien und die eine oder andere inhaltliche Auseinandersetzung abgehen wird, ist auch klar. Wenn die Bereitschaft da ist, dort etwas Neues aufzubauen, wird das auch funktionieren. Auch betont Herr Reismüller, dass der inhaltliche Prozess durch die Umbaumaßnahmen, die in den Osterferien beginnen werden, erschwerende Auswirkungen habe. Die Caféteria wird nicht bis zum Sommer fertig gestellt werden.
Das pädagogische Konzept wurde von beiden Schulen aufgenommen. Die Lernhaltung vieler Schüler/innen, die die Sekundarschulen besuchen werden, ist verbesserungswürdig. Daran soll gearbeitet werden durch veränderten Unterricht, durch Nachmittagsangebote, durch Wahlpflichtangebote, welches auch auf die Interessen der Schüler/innen trifft. Die Schule sei abschlussorientiert, wobei die Palette der Abschlüsse eine maximale Breite habe.

Frau BV Schauer-Oldenburg (Grüne) bezieht sich auf eine Anfrage in der letzten BVV, dass ein Außenfahrstuhl bis zur ersten Etage angebracht werden sollte und dass zwei Behindertentoiletten bereitgestellt werden sollen. Frau BzStR´in Hänisch teilt mit, dass das in den bisherigen Planungen nicht vorgesehen sei. In den bisherigen Planungen Fusion Bredow-Oberschule/Winkelried-Oberschule gab es selbstverständlich den barrierefreien Zugang zur Caféteria. Dies wird als Investitionsaufwand neu im Schulgebäude platziert. Einen barrierefreien Zugang zum Rest des Gebäudes ist bisher nicht geplant. Dafür ist im Konjunkturprogramm kein Geld vorhanden. Hier besteht das Erfordernis, der Schulsekretärin einen barrierefreien Zugang zu ermöglichen, wenn sie ihre Arbeit am Standort Ofener Straße aufnimmt. Das BA hat beraten und geht davon aus, dass die Oberschule am Brunnenplatz mit Sekretärin noch bis zum Jahre 2013 am Standort Pankstraße verbleibt. Frau Hänisch betont, dass es in diesem Jahr möglich sein wird, die malermäßige Renovierung der Schule zu organisieren. Hier wird es mit Unterstützung des JobCenters eine entsprechende Arbeitsmarktmaßnahme geben, das Schulgebäude innen ein wenig aufzufrischen, um die Optik zu verbessern. Das sei zunehmend eine Interessenlage in den Schulen, den Fluren und Klassenzimmern eine entsprechende positive Ausstrahlung für die Nutzer dieses Gebäudes zu geben. Diese Vorbereitungen werden derzeit vom BA geprüft.

Auf die Frage von Herrn BD Rehwald (CDU), welche Daten zum Standort Pankstraße die richtigen seien, teilt Frau Hänisch mit: Wenn das im Konsolidierungskonzept nicht angepasst wurde, ist es der Tatsache verschuldet, dass es schon eingereicht war, als diese Pläne noch nicht abgeschlossen waren (Standort Ravenéstraße zum Schuljahr 2012/2013 soll abgegeben werden und Standort Pankstraße 70 soll zum Schuljahr 2013/2014 frei gezogen werden). Frau Hänisch sagt zu ggf. zu korrigieren.

Auf die Frage von Frau BD Stöcker (Die Linke) zu Konjunkturprogramm II-Mitteln, teilt Frau Hänisch mit, dass im März eine Planung mit dem aktuellen Stand vorgelegt werden musste. Die Anzahl der Maßnahmen hat sich insgesamt halbiert. Mitte musste systematisch umsteuern. Die letzte Maßnahme, die man heraus genommen hat, war die Ravenéstraße. Die 1,6 Mio. € sind jetzt umgeschichtet worden in Richtung Verstärkung einzelner Maßnahmen aufgrund von Ausschreibungsergebnissen erforderliche Mehrbedarfe, um sie auszufinanzieren in Richtung durch den Einzug des Theodor-Heuss-Gymnasiums an den Standort Moses-Mendelssohn-Oberschule und eine Verstärkung verschiedener anderer Maßnahmen. Mitte musste ein Umschichtungsmodell incl. Schulanlagensanierungsprogramm und Konjunkturprogramm erarbeiten. Trotz der Verschiebung des Geldes reicht es nicht. Es gibt etliche Baustellen, wo man dringend zusätzliche Mittel benötigt, um angefangene Teilprojekte in einen Komplettumbau qualifizieren zu können. Zum Beispiel musste der Ausbau der Küche und Mensa am Lessing-Gymnasium gestrichen werden und in 2011 geschoben werden. Eine Reihe kleinerer Maßnahmen hat das BA angemeldet. Diese mussten auch wieder herausgenommen werden, wie energetische Sanierung des Französischen-Gymnasiums. Frau Hänisch betont, dass das dem frühzeitigen schnellen Anmelden, dem Abgleichen von Zielstellung und erstmalig grob geschätzten Zahlen geschuldet sei und der Tatsache, dass das Ganze insgesamt deutlich unterfinanziert ist. In den nächsten Jahren muss der Bezirk Mitte damit noch leben. Durch die Schulstrukturreform und den Aufbau des Ganztagsbetriebs in den Gymnasien hat der Bezirk Mitte eine ganze Reihe von Erfordernissen zu tätigen, die auch im Schulanlagensanierungsprogramm 2011 und noch später entsprechende Mittel binden.

Frau BV Schauer-Oldenburg (Grüne) möchte wissen, ob es die 600 Tsd. € noch gibt. Frau Hänisch teilt mit, dass das Geld verteilt wurde. Es gibt eine abgestimmte Mittelverteilung mit GDM. Die aktuelle Liste Konjunkturprogramm und die Mittelumschichtung wird Frau Hänisch per E-Mail den Ausschussmitgliedern nachreichen.

Zu den Gymnasien teilt Frau BzStR´in Hänisch mit. In der letzten Schulausschusssitzung wurde im Ausschuss die Zusammenlegung des Menzel-Gymnasiums und Heinrich-von-Kleist-Gymnasiums zum Schuljahr 2014/2015 am Standort Altonaer Straße vorgestellt mit einem Vorbehalt, sollten sich entsprechende Schülerzahlenbewegungen in Richtung Gymnasium verschieben, müsste innerhalb eines bestimmten Zeitraums eine erneute Prüfung vorgenommen werden, ob an dieser Entscheidung festzuhalten ist. In der Beratung in der Bezirksschulbeiratssitzung am 9.3.2010 hat man sich entschlossen, den Prüffahrplan ein wenig anzupassen. Die beiden Schulen haben darauf hingewiesen, schon im Herbst 2011 eine erste Prüfung vorzunehmen, um dann Vorentscheidungen für die Schulorganisation 2012/2013 daraus abzuleiten und dann im Sommer 2012 nach dem Probejahr an den Schulen definitiv zu sagen, wo der Weg hingeht. Frau Hänisch denkt, dass nach den Anmeldungen und nach dem Probehalbjahr des kommenden Schuljahres und dass man im Herbst 2011 doch relativ klare Konturen hat, welches Projekt es sein wird und ob man daran festhält oder ob man tatsächlich zu einer Revision kommen muss.

Frau Segner, Schulleiterin des Heinrich-von-Kleist-Gymnasiums, teilt mit, dass man sehr wehmütig sei, wenn man diese beiden traditionellen Schulen betrachtet. Die Schulentwicklungszahlen beider Schulen seien bekannt. Auch seien die Veränderungen des Bezirks allen bekannt. Seit 3 Jahren kooperieren beide Schulen im Kurssystem miteinander. Man beobachtet die Entwicklung beider Schulen. Eltern und Lehrer meinen, dass es eine Chance gibt, mit der Schulstrukturreform ein Gymnasium noch einmal neu zu gestalten. Zum weiteren Vorgehen teilt Frau Segner mit, dass momentan umfangreiche Baumaßnahmen am Menzel-Gymnasium laufen. Die Schule verfügt über keine Caféteria. Die naturwissenschaftlichen Bereiche seien marode. Frühestens wäre ein gemeinsamer Betrieb am Standort Altonaer Straße ab dem Schuljahresbeginn 2012/2013 möglich, wenn die Doppeljahrgänge Abitur durch sind. In den Protokollen der Schulkonferenzen wurde aufgeführt, dass das Menzel-Gymnasium darauf hingewiesen hatte, dass man eine Zielvorgabe von 950 Schüler/innen sehen sollte. Die Schule muss sich rechtzeitig im Herbst, spätestens 2011, die Schülerzahlen anschauen, um dann zu schauen, ob man eventuell bestimmte Vorgaben für den Anmeldezeitraum 2012/2013 macht.

Auf die Frage von Frau BD Porzelt (Grüne), ob der Griechischkurs mitgenommen wird, bejaht Frau Segner. Derzeit finden Gespräche mit der Senatsverwaltung und mit dem Erziehungsattaché statt.

Herr BV Böttrich (Grüne) fragt nach der Barrierefreiheit am neuen Standort. Frau Segner teilt mit, dass das Heinrich-von-Kleist-Gymnasium für Hörbehinderte ausgebaut wurde. Es gab zwei Räume für Hörbehinderte, diese sind aber nicht auf dem modernsten Stand. Es befinden sich Teppichböden in den Räumen. Das Menzel-Gymnasium ist für Gehbehinderte ausgerichtet.

Herr BV Lundkowkski (FDP) möchte wissen, welche Chance besteht, dass der Beschluss umgesetzt wird. Frau Hänisch meint, dass die Frage der Einpassungsplanung gegenwärtig vom Schulamt, Schulaufsicht und den beiden Schulen organisiert wird. Zu den Baumaßnahmen teilt sie mit, dass incl. Ausbau der zusätzlichen Räumlichkeiten im Februar 2011 der Zielzeitpunkt erreicht sein soll. Das sei die Voraussetzung, um dann umzuziehen. Sollten sich die Bauabläufe nicht deutlich verändern, dann wird zum ersten Quartal 2011 umgezogen werden.

Frau BzStR´in Hänisch wünscht sich ein Votum des Schulausschusses zum Schulentwicklungsplan.

Der Vorsitzende, Herr Dr. Knape, meint, dass kein Votum vorgesehen sei.

Herr BV Looff (Die Linke) meint, dass er es so verstanden habe, dass der Schulausschuss ein Meinungsbild abgibt.

Herr Looff beantragt für seine Fraktion, ein Meinungsbild zum Schulentwicklungsplan abzugeben.

Frau BV Schauer-Oldenburg (Grüne) schließt sich der Fraktion Die Linke an.

Der Vorsitzende, Herr Dr. Knape, meint, dass er nichts dagegen habe, dass jede Fraktion ein Meinungsbild abgibt. Er weiß aber nicht, worüber er abstimmen soll, wenn nichts Schriftliches vorliegt.

Frau BzStR´in Hänisch informiert darüber, dass der Text, der in der Besprechungslage vorliegt, genauso in der Vorlage zur Beschlussfassung in die BVV eingebracht wird.

Herr BV Looff (Die Linke) meint, dass der Beschluss der BVV bindend sei. Er bittet um ein Meinungsbild des Schulausschusses. Er versteht nicht, warum man keine formale Abstimmung machen kann.
Er beantragt die Abstimmung über den Schulentwicklungsplan in der vorliegenden Form.

Der Vorsitzende, Herr Dr. Knape, meint, seine Fraktion lehnt die Abstimmung ab.

Frau BD Porzelt (Grüne) stellt einen Geschäftsordnungsantrag. Es wurde ein Antrag gestellt, der abgestimmt werden muss. Sie bittet dem Antrag zu folgen.

Der Vorsitzende, Herr Dr. Knape, lässt anschließend über den Antragstext abstimmen:

„Der Schulausschuss stimmt dem vorgelegten Schulentwicklungsplan des Bezirksamtes Mitte, Stand: 10.03.2010, zu und empfiehlt der BVV die Zustimmung (10 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).