SPD-Fraktion

Frau David fragt nach dem aktuellen Stand des Gullivers im Volkspark Rehberge.

Herr Gothe berichtet, dass es diesbezüglich eine Anregung der BVV gab, das ehemalige Gasthaus nicht per Direktvergabe zu vergeben, sondern in Form eines Bieterverfahrens. Dies wurde auch realisiert, es gab eine Reihe von Bietern, der Meistbietende hat den Zuschlag demnach erhalten. Allerdings hat diese Person einen Rückzieher machen wollen und hat behauptet, der Vertrag sei nicht zustande gekommen. Der Liegenschaftsfonds klagt nun auf Einhaltung dieses Vertrages und hält aufgrund der gebotenen finanziellen Summe an den Erstbieter fest.

Frau David schlägt vor, diese Thematik als gesonderten Tagesordnungspunkt im kommenden Ausschuss zu behandeln. Der Liegenschaftsfonds soll zur Berichterstattung eingeladen werden.

CDU-Fraktion:

keine Nachfrage

Fraktion Bü90/Grünen:

keine Nachfrage

Fraktion Die Linke:

Herr Diedrich bittet um Informationen zu den Baumfällungen auf dem Parkplatz vor der ehemaligen amerikanischen Botschaft in der Neustädtischen Kirchstraße.

Herr Gothe teilt mit, dass er dazu spontan keine Ausführungen machen kann. Er legt dar, dass derzeit abgestimmte Planungen für einen Neustädtischen Kirchplatz getätigt werden, vielleicht hängen diese Fällungen mit diesem Vorhaben zusammen. Er wird sich diesbezüglich erkundigen.

Herr Jaath bittet, auch den Umweltausschuss zu informieren. Herr Gothe sagt zu.

FDP-Fraktion:

keine Nachfrage