Auszug - Sachstand Bauunterhaltungs-/Baumaßnahmeplanung 2010 BE: Herr Spallek  

Herr Spallek stellt den aktuellen Sachstand zur Baumaßnahmeplanung 2010 vor und merkt an, dass aus bezirklichen Mitteln nicht viel passieren wird. Im Wesentlichen werden nur Maßnahmen und Projekte durchgeführt, die drittmittelfinanziert sind. Weitere Anmerkungen werden dargelegt.

Herr Urchs fragt nach, warum sich der Auszug der Iranischen Straße verzögert hat und ob der Termin Oktober belastbar ist.

Herr Spallek führt aus, dass ihm der Oktober als belastbar erklärt wurde. Die Verzögerung formuliert Herr Spallek mit dem Spruch „viele Köche verderben den Brei“. Zumindest ist das sein Eindruck. Weiterhin mussten die Bauplanungsunterlagen (Rathaus Wedding Altbau – Strangsanierung ca. 40.000 €) immer wieder aktualisiert werden, was ebenfalls zur Folge hatte, dass es zu zeitlichen Verzögerungen (u.a. Ausschreibung) gekommen ist.

Herr Lehmann bezieht sich auf die Menzel-Oberschule und fragt nach, um was für Investitionen es sich handelt.

Herr Spallek führt aus, dass es sich um den Investitionspakt des Bundes handelt, also um Drittmittel.

Herr Jaath fragt nach, was die Verzögerung des Umzuges aus der Iranischen Straße bis Oktober gekostet haben wird, ob es eine Einschätzung gibt.

Herr Spallek teilt mit, dass es sich im Wesentlichen um zwei Kostenblöcke handelt, die über den Zeitfaktor determiniert sind. Rein formal wird man erst zum 01.04.2010 in die Lage versetzt, die Liegenschaft an die BIM abzugeben. Die Infrastrukturkosten wurden aber für 2010 schon zu 100 % abgesetzt. Darüber hinaus muss eine Nutzungsentschädigung gezahlt werden, die unter den Infrastrukturkosten liegt. Es muss auch nur für die Flächen gezahlt werden, die wirklich genutzt werden.

Herr Biedermann teilt mit, dass für 2009 die budgetrelevanten Kosten einschließlich der kalkulatorischen Kosten bei rd. 660.00 € lagen. Die kalkulatorischen Kosten betrugen rd. 400.000 €. Somit lag man bei rd. 200.000 € echte kamerale Ausgaben.

Herr Urchs hätte gerne zum Verfahren gewusst, ob dies schon einmal im Bezirk passiert ist, dass man ein Gebäude abgegeben hat, ohne es vorher frei geräumt zu haben bzw. Teile des Gebäudes weiter genutzt wurden.

Herr Spallek führt aus, dass es einen solchen Fall bereits gab.

Weiterhin bezieht sich Herr Spallek auf die Bauunterhaltungsplanung und führt weitere Anmerkungen zur Verwendung der Bauunterhaltungsmittel aus, wie sie von der BVV beschlossen wurden. Im Rahmen der dezentralen Bauunterhaltung gab es im letzten Jahr ein Defizit von ca. 931.000 €, wo Herr Spallek mitgeteilt hatte, und dieser Auffassung ist er immer noch, dass er empfehlen würde, wenn das Geld nicht ausreicht, die Türen von außen zu schließen. Seit dem 01.02.2010 liegen nun auch die Ergebnisse der TÜV-Prüfungen vor. Weiterhin gibt es den Ist-Stand der Schaden- und Mängelbeseitigung 2009. Durch die Prüfberichte vom TÜV ist der Handlungsbedarf von 931.000 € nochmals gestiegen. Die rd. 1,225 Mio. € Unterdeckung reduziert sich einerseits dadurch, dass das Bezirksamt beschlossen hat, die rd. 1 Mio. € für den Kantinenumbau wieder zu dezentralisieren. Hinzukommt, dass die BVV eine weitere Veränderung in Höhe von 305.000 € im Bereich der Bauunterhaltungsmittel beschlossen hat. Somit liegt eine auskömmliche Finanzierung vor. Nähere Erläuterungen werden dargelegt.

Herr Lehmann fragt nach, bis wann eventuelle Auflagen des TÜV abgearbeitet sein müssen. Weiterhin hätte er gerne gewusst, ob die Mittel für die laufende Wartung auskömmlich sind.

Herr Spallek teilt mit, dass durch den Prüfrhythmus erst wieder ab 2012 mit Belastungen zu rechnen ist. Die Prüfungsdarstellungen der einzelnen Bereiche kann den Fraktionen gerne zur Verfügung gestellt werden.

Herr Neuhaus hält fest, dass die Fraktionen das Angebot sehr gerne annehmen.

Auf die Nachfrage von Herrn Urchs teilt Herr Spallek mit, dass es sich um eine Verschlechterung handelt. Es mussten Aufträge in Höhe von 286.000 € ausgelöst werden. Zu diesem Zeitpunkt war nicht bekannt, dass die Theodor-Plievier-Schule nicht vollendet wird. Nun besteht die Frage, was schon geleistet und abgerechnet wurde und was zwar schon beauftragt aber noch nicht begonnen wurde.

Herr Urchs ergänzt, dass es ihm nur darum ging zu erfahren, ob die Ausgaben in Höhe von 285.000 € in der Aufstellung der Theodor-Plievier nicht enthalten sind.

Diese Aussage wird von Herrn Spallek bestätigt.

Frau Matischok-Yesilcimen fragt nach, ob durch evtl. Veränderungen in den Gebäuen, die nicht zur TÜV-Prüfung anstanden, erneute Prüfungen erforderlich werden könnten und dadurch ein höheres Defizit entsteht.

Herr Spallek führt aus, dass verschiedene Dinge (z.B. Stürme) zu Defiziten führen können. Man hat hier immer mit Unsicherheiten zu rechnen. Die Schwankungsbreite der Ergebnisse der Betriebsprüfungen vom TÜV sind eingrenzbar. Ein Problem besteht eher im Bereich der Schaden- und Mängelbeseitigung, da diese auf den Ist-Zahlen des Jahres 2009 basieren.

Auf die Nachfrage von Frau Matischok-Yesilcimen, in welchen Abständen eine Prüfungspflicht besteht, teilt Herr Spallek mit, dass die nächsten Prüfungen, nach seiner Kenntnis, erst in 2012 anstehen. Das müsste er nachliefern. Was jedoch die Planungen 2010/2011 angeht, ist man auf der sicheren Seite. Es werden keine weiteren Prüfungen erwartet.

Herr Lehmann bezieht sich auf die Ansätze beim LuV Jugend und beim LuV Bildung/Kultur und fragt nach, warum diese beiden erheblich von den Pflichtaufgaben abweichen.

Herr Spallek teilt mit, dass die Ansatzbildung unterschiedlich erfolgt. Der Ansatz in der Bauunterhaltung erfolgt auf Wiederbeschaffungswert der Gebäude. Die Pflichtaufgaben beziehen sich auf die tatsächlichen Schäden und Mängel. Es keinen Zusammenhang.

Herr Neuhaus bedankt sich bei Herrn Spallek für die Ausführungen.