Auszug - Sachstand Bauunterhaltungs-/Baumaßnahmeplanung 2010 BE: Herr Spallek
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Herr Spallek stellt den aktuellen Sachstand zur Baumaßnahmeplanung 2010 vor und merkt an, dass aus bezirklichen Mitteln nicht viel passieren wird. Im Wesentlichen werden nur Maßnahmen und Projekte durchgeführt, die drittmittelfinanziert sind. Weitere Anmerkungen werden dargelegt. Herr
Urchs fragt nach, warum sich der Auszug der Iranischen Straße verzögert hat und
ob der Termin Oktober belastbar ist. Herr
Spallek führt aus, dass ihm der Oktober als belastbar erklärt wurde. Die
Verzögerung formuliert Herr Spallek mit dem Spruch „viele Köche verderben den
Brei“. Zumindest ist das sein Eindruck. Weiterhin mussten die
Bauplanungsunterlagen (Rathaus Wedding Altbau – Strangsanierung ca. 40.000 €)
immer wieder aktualisiert werden, was ebenfalls zur Folge hatte, dass es zu
zeitlichen Verzögerungen (u.a. Ausschreibung) gekommen ist. Herr
Lehmann bezieht sich auf die Menzel-Oberschule und fragt nach, um was für
Investitionen es sich handelt. Herr
Spallek führt aus, dass es sich um den Investitionspakt des Bundes handelt,
also um Drittmittel. Herr
Jaath fragt nach, was die Verzögerung des Umzuges aus der Iranischen Straße bis
Oktober gekostet haben wird, ob es eine Einschätzung gibt. Herr
Spallek teilt mit, dass es sich im Wesentlichen um zwei Kostenblöcke handelt,
die über den Zeitfaktor determiniert sind. Rein formal wird man erst zum
01.04.2010 in die Lage versetzt, die Liegenschaft an die BIM abzugeben. Die
Infrastrukturkosten wurden aber für 2010 schon zu 100 % abgesetzt. Darüber
hinaus muss eine Nutzungsentschädigung gezahlt werden, die unter den
Infrastrukturkosten liegt. Es muss auch nur für die Flächen gezahlt werden, die
wirklich genutzt werden. Herr
Biedermann teilt mit, dass für 2009 die budgetrelevanten Kosten einschließlich
der kalkulatorischen Kosten bei rd. 660.00 € lagen. Die kalkulatorischen Kosten
betrugen rd. 400.000 €. Somit lag man bei rd. 200.000 € echte kamerale
Ausgaben. Herr
Urchs hätte gerne zum Verfahren gewusst, ob dies schon einmal im Bezirk
passiert ist, dass man ein Gebäude abgegeben hat, ohne es vorher frei geräumt
zu haben bzw. Teile des Gebäudes weiter genutzt wurden. Herr
Spallek führt aus, dass es einen solchen Fall bereits gab. Weiterhin
bezieht sich Herr Spallek auf die Bauunterhaltungsplanung und führt weitere
Anmerkungen zur Verwendung der Bauunterhaltungsmittel aus, wie sie von der BVV
beschlossen wurden. Im Rahmen der dezentralen Bauunterhaltung gab es im letzten
Jahr ein Defizit von ca. 931.000 €, wo Herr Spallek mitgeteilt hatte, und
dieser Auffassung ist er immer noch, dass er empfehlen würde, wenn das Geld
nicht ausreicht, die Türen von außen zu schließen. Seit dem 01.02.2010 liegen
nun auch die Ergebnisse der TÜV-Prüfungen vor. Weiterhin gibt es den Ist-Stand
der Schaden- und Mängelbeseitigung 2009. Durch die Prüfberichte vom TÜV ist der
Handlungsbedarf von 931.000 € nochmals gestiegen. Die rd. 1,225 Mio. €
Unterdeckung reduziert sich einerseits dadurch, dass das Bezirksamt beschlossen
hat, die rd. 1 Mio. € für den Kantinenumbau wieder zu dezentralisieren.
Hinzukommt, dass die BVV eine weitere Veränderung in Höhe von 305.000 € im
Bereich der Bauunterhaltungsmittel beschlossen hat. Somit liegt eine
auskömmliche Finanzierung vor. Nähere Erläuterungen werden dargelegt. Herr
Lehmann fragt nach, bis wann eventuelle Auflagen des TÜV abgearbeitet sein müssen.
Weiterhin hätte er gerne gewusst, ob die Mittel für die laufende Wartung
auskömmlich sind. Herr
Spallek teilt mit, dass durch den Prüfrhythmus erst wieder ab 2012 mit
Belastungen zu rechnen ist. Die Prüfungsdarstellungen der einzelnen Bereiche
kann den Fraktionen gerne zur Verfügung gestellt werden. Herr
Neuhaus hält fest, dass die Fraktionen das Angebot sehr gerne annehmen. Auf
die Nachfrage von Herrn Urchs teilt Herr Spallek mit, dass es sich um eine
Verschlechterung handelt. Es mussten Aufträge in Höhe von 286.000 € ausgelöst
werden. Zu diesem Zeitpunkt war nicht bekannt, dass die Theodor-Plievier-Schule
nicht vollendet wird. Nun besteht die Frage, was schon geleistet und
abgerechnet wurde und was zwar schon beauftragt aber noch nicht begonnen wurde. Herr
Urchs ergänzt, dass es ihm nur darum ging zu erfahren, ob die Ausgaben in Höhe
von 285.000 € in der Aufstellung der Theodor-Plievier nicht enthalten sind. Diese
Aussage wird von Herrn Spallek bestätigt. Frau
Matischok-Yesilcimen fragt nach, ob durch evtl. Veränderungen in den Gebäuen,
die nicht zur TÜV-Prüfung anstanden, erneute Prüfungen erforderlich werden
könnten und dadurch ein höheres Defizit entsteht. Herr
Spallek führt aus, dass verschiedene Dinge (z.B. Stürme) zu Defiziten führen können.
Man hat hier immer mit Unsicherheiten zu rechnen. Die Schwankungsbreite der
Ergebnisse der Betriebsprüfungen vom TÜV sind eingrenzbar. Ein Problem besteht
eher im Bereich der Schaden- und Mängelbeseitigung, da diese auf den Ist-Zahlen
des Jahres 2009 basieren. Auf
die Nachfrage von Frau Matischok-Yesilcimen, in welchen Abständen eine
Prüfungspflicht besteht, teilt Herr Spallek mit, dass die nächsten Prüfungen,
nach seiner Kenntnis, erst in 2012 anstehen. Das müsste er nachliefern. Was
jedoch die Planungen 2010/2011 angeht, ist man auf der sicheren Seite. Es
werden keine weiteren Prüfungen erwartet. Herr
Lehmann bezieht sich auf die Ansätze beim LuV Jugend und beim LuV
Bildung/Kultur und fragt nach, warum diese beiden erheblich von den
Pflichtaufgaben abweichen. Herr
Spallek teilt mit, dass die Ansatzbildung unterschiedlich erfolgt. Der Ansatz
in der Bauunterhaltung erfolgt auf Wiederbeschaffungswert der Gebäude. Die
Pflichtaufgaben beziehen sich auf die tatsächlichen Schäden und Mängel. Es
keinen Zusammenhang. Herr
Neuhaus bedankt sich bei Herrn Spallek für die Ausführungen. |
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