Auszug - Verschiedenes  

Frau Dubrau teilt mit, dass am 26.06. zum Thema Schließung des Krematoriums im Restaurant Postkutsche am Nettelbeckplatz eine Informationsveranstaltung mit Gewerbetreibenden stattfindet und für den 28.06. ein Anwohnerversammlung vorbereitet wird.

Auf die Anfrage von Frau Schauer-Oldenburg nach den Maßnahmen auf dem Gelände des Hedwig-Krankenhauses bestätigt Frau Dubrau, dass es sich ausschließlich um die Umsetzung der bekannten Planung handelt.

Herr Bertermann trägt die Bitte seiner Fraktion vor, auf der BVV am nächsten Tag ihrem Antrag zum Thema Mieterschutz bei Wohnungsverkäufen gleich zuzustimmen und ihn nicht erst in den Ausschuss zu überweisen. Er verweist auf die Sommerpause. An der anschließenden Diskussion beteiligen sich Frau Hilse, Herr Diedrich, Herr Tolle. Im Anliegen besteht grundsätzlich Übereinstimmung, jedoch werden von ihnen einige der aufgeführten Punkte nicht für unterstützungsfähig eingeschätzt. Herr Bertermann signalisiert dazu Änderungsbereitschaft. Es wird abschließend vereinbart, in den Fraktionen eine Zustimmung für den Grundtenor des Antrages vorzuschlagen und über die Einzelpunkte nach der Sommerpause im Ausschuss zu diskutieren.