teilt
mit, dass der Umweltpreis des Bezirks Mitte ausgelobt wurde. Ein
entsprechender Flyer ist im Umlauf.
berichtet
über das Alkoholverbot auf dem Leopoldplatz, welches vom Bezirksamt Mitte
aufgehoben wurde. Mit Alkoholverbot kommt man dem Klientel nicht an. Sie
benötigen eher medizinische Betreuung.
teilt
mit, dass er in der nächsten Ausschusssitzung die beiden Straßenfeste in
der Turmstraße und Müllerstraße thematisieren möchte. Es gibt kritische
Stimmen zur Qualität der beiden Straßenfeste. Er führte mit den Vertretern
beider Straßenfeste im Dezember 2009 Gespräche. Ziel soll es sein, diese
Feste abzusagen, wenn keine deutliche Verbesserung erreicht wird. Beide
Veranstalter wurden aufgefordert, ihre neuen Konzepte mit den
Stadtteilvertretungen (Müller- /Turmstraße) zu besprechen. Da die
Stadtteilvertretungen es eher kritisch sehen, hat sich Herr Gothe
entschlossen, beide Konzepte zum nächsten Umweltausschuss vorstellen zu
lassen. Die Stadtteilvertretungen sollen hinzu geladen werden.
Auf die Frage von Herrn BV Hortig (CDU), um welche Veranstalter es sich
handelt, teilt Herr BzStR Gothe mit: Veranstalter in der Müllerstraße ist
die Fa. Nareyka, Veranstalter in der Turmstraße ist es die IG Turmstraße,
Herr Rabe.
berichtet
über zwei anstehende Baumfällaktionen in der Karl-Liebknecht-Straße und
Seydlitzstraße. In der Karl-Liebknecht-Straße gibt es seit vielen Jahren
in der Vorbereitung eine abgestimmte Straßenplanung für die Neufassung.
Die Bebauungspläne sehen es vor, dort zwei neue Hotels, gegenüber vom
Gebäude der Berliner Zeitung, zu errichten. Es folgen jetzt die
Anpassungen in den Bürgersteigbereichen und eine Reihe von Straßenbäumen sollen
gefällt werden.
Auch sind in der Seydlitzstraße Baumfällungen vorgesehen. Es handelt sich
um Bäume, die auf Privatbesitz stehen. Frau Dr. Grafe wird vorstellen,
warum die Baumfällungen notwendig sind.
Anschließend stellt Herr Katerbau anhand einer Powerpoint-Präsentation die
Baumfällungen dar.
Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat einen Teil der
Gesamtbaumaßnahme dargestellt, um zu verdeutlichen, warum Bäume überhaupt
gefällt werden müssen. Anschließend wird die Bauzeichnung allen zur
Ansicht gezeigt.
Herr BV Hortig (CDU) möchte wissen, warum die Bordsteinkante überhaupt
versetzt werden, denn die Karl-Liebknecht-Straße sei sehr breit. Herr
Katerbau meint, dass er nicht der Planer sei, sondern die
Senatsverwaltung. Er kann es nur herleiten. Er sieht aus der Planung
heraus, dass es einen Parkstreifen gibt, der hineingezogen ist (Unterlagen
können hierzu bei Herrn Gothe eingesehen werden), so dass man die Achse
des Bordsteins verzogen hat. Die Details, warum das nicht anders geht,
kann er nicht herleiten. Auch über Inhalte der Straßenplanung kann er in
der Kürze der Zeit heute nichts darstellen. Er sagt zu, in der nächsten
Sitzung darüber zu berichten.
Herr Hortig möchte wissen, ob die bisherigen Parkmöglichkeiten entfallen
sollen, wenn die Bordsteinkanten versetzt werden.
Herr BzStR Gothe teilt mit, dass zukünftig die separate Parkspur wegfallen
wird. Der Bürgersteig wird breiter als er heute ist. Das Parken wird nicht
völlig entfallen, ein Längsparken entlang der Karl-Liebknecht-Straße wird
es geben.
Frau Dr. Grafe gibt anhand eines Planes Erläuterungen zu den Baumfällungen
in der Seydlitzstraße. Hier sollen Town-Häuser entstehen. Diese Häuser
werden in einer Flucht nebeneinander stehen. Es macht sich erforderlich,
aufgrund der Planung des Bauvorhabens, 8 Bäume zu fällen. Es sind Linden,
Pappeln und Pseudoakazien (Rubinien) betroffen. Das BA hat mit dem
Bauvorhabenträger ausgehandelt Ersatzpflanzungen vonehmen zu lassen oder
über eine Entgeltvariante auszugleichen. Frau Dr. Grafe übergibt die Unterlagen
dazu an die Ausschussmitglieder zur Ansicht.