Herr BzStR Dr. Hanke teilt mit, dass die Dokumentation
des Modellprojektes „Aktiv im Alter“ im Internet eingestellt wurde. Die
Dokumentation wird den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt. Die Ideen
und Wünsche der Senioren/innen wurden in der Dokumentation ermittelt. Herr
Dr. Hanke regt an, in einer der nächsten Sitzungen darüber zu diskutieren.
Weiterhin teilt er mit, dass Frau BV Schulz (CDU) nicht
mehr im Psychiatriebeirat mitarbeiten wird. Herr BV Rauskolb (CDU) wird die
Aufgaben wahrnehmen. Der Ausschuss für Gesundheit stimmt dem einstimmig zu.
Herr Busse berichtet über den aktuellen Stand zweier
Bauprojekte:
Das BA Mitte hatte nach vielen unendlichen Briefen die Zustimmung zum Bezug
zweier neuer Räume auf dem Beusselmarkt erhalten. Die Räume wurden
angemietet. GDM ist dabei, die Planungen zu machen. LuV Gesundheit hat seine
Planungen fertig. In der nächsten Woche wird ein Gespräch mit der GDM
stattfinden, damit die Baumaßnahmen für die neuen Räume zügig umgesetzt
werden können.
Weiterhin teilt Herr Busse zum Umzug des Zentrums
Ruheplatzstraße und Erfurter Straße mit, dass einvernehmlich der Standort
Potsdamer Straße ausgesucht wurde. Mit dem Immobilienmanagement werden die
Pläne vorbereitet.
Herr Busse hofft, dass beide Maßnahmen im Herbst 2010
abgeschlossen werden.
Zu den Weihnachtsmärkten teilt Herr Busse mit, dass
Kontrollen vom Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt durchgeführt wurden.
2009 gab es wenig Beanstandungen. Die Qualität der Händler hat deutlich
zugenommen. Das sei auch auf die konsequente Kontrolle und Verfolgung der
vergangenen Jahre zurück zu führen. 2009 wurden auch die Glühweintassen
untersucht. Es konnten keinerlei Beanstandungen festgestellt werden.
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