Auszug - Umsetzung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes  

Frau Adam (Bezirksentwicklungsplanung (BEP), Quartiersmanagement) erläutert anhand einer Powerpointpräsentation.

Herr Lehmann fragt nach, wie der Bezirk in die Lage versetzt werden kann, gewünschte Planungen gegenüber den Eigentümern durchzusetzen.

Frau Adam antwortet, dass dies speziell in der Turmstraße sehr schwierig ist. Sie bezieht sich auf die Vielzahl der Spielhallen und legt dar, dass es diesbezüglich einen B-Plan (aus den 80er Jahre) gibt, welcher Spielhallen konkret ausschließt. Ein Instrument wäre, auf Grundlage des Zentrenkonzeptes einfache Bebauungspläne aufzustellen, welche bestimmte Arten von Nutzungen (z.B. ungewollte großflächige Einzelhandelsansiedlungen) ausschließen. Des weiteren ist das Förderprogramm Aktive Zentren maßgeblich daran interessiert, die Entwicklung der Stadtteilzentren voranzubringen.

Frau Adam teilt mit, dass es sehr schwierig ist, mit planungsrechtlichen Mitteln in die Qualität und Häufigkeit einer Einkaufsstraße einzugreifen. Konkrete Nutzungen und Branchen können nicht vorgeschrieben werden, dies ist selbst mit Hilfe eines Bebauungsplanes nicht möglich.

Auf eine Nachfrage von Herrn Lehmann antwortet Frau Adam, dass das Zentrenkonzept vorliegt und ca. 185 Seiten umfasst. Sie legt dar, dass sie die Vorbereitungen für die entsprechenden Vorlagen fertigen wird, anschließend wird die BVV das Konzept in Form eines BA-Beschlusses erhalten.

Herr Schepke bezieht sich auf die angegebenen Verkaufsflächen und fragt nach, ob auch die kleineren Läden erfasst wurden.

Frau Adam antwortet, dass alle Verkaufsläden erfasst wurden. Sie weist darauf hin, dass diese Daten in Tabellen dargestellt wurden, diese werden der BVV allerdings nicht zur Verfügung gestellt, da es sich bei diesen Papieren um Analysematerial handelt. Des weiteren führt sie aus, dass die Daten aus dem Jahre 2007 stammen, es gab eine kleine Aufarbeitung.

Herr Koch fragt nach, wie dieses Instrument fortgeschrieben und gepflegt wird. Er weist darauf hin, dass das Instrument stets aktuell sein muss, um auch genutzt zu werden.

Frau Adam teilt mit, dass die Aufarbeitung der einzelnen Daten mit Hilfe einer erstellten Matrix erfolgt.