Auszug - Errichtung eines Haltestellenleitsystems (Ds. 1056/III)  

Herr Gothe berichtet, dass sich das Bezirksamt  vor längerer Zeit darauf verständigt hat, die Veranstalter von Stadtrundfahrten zusammen mit der IHK in die Pflicht zu nehmen, ein Konzept abzustimmen.
Dazu wurde eine Arbeitsgruppe konstituiert, unter der Moderation der IHK. Mitarbeiter des Straßen- und Grünflächenamtes haben an dien Sitzungen der AG teilgenommen. Aktuell wurde mitgeteilt, dass die Busunternehmen es bislang noch nicht geschafft haben, ein Konzept zu erstellen, welches allgemeine Zustimmung findet.

Frau Matischok-Yesilcimen spricht ihre Verwunderung aus, da dem Ausschuss bereits ein abgestimmtes Konzept vorgestellt wurde. Sie teilt mit, dass bei der Vorstellung ein strittiger Punkt im Genehmigungsverfahren erläutert wurde, welcher sich darauf bezog, dass in der Altgenehmigung ein Platz benannt war, welcher aufgrund von Baumaßnahmen künftig nicht mehr vorhanden war, diesbezüglich sollte eine Abweichung erfolgen.

Auf Nachfrage von Herrn Gothe teilt Frau Matischok-Yesilcimen mit, dass dieses Konzept von Berlin City Tour vorgestellt wurde.

Herr Gothe wird sich zur Klärung des Sachverhalts erkundigen.