Auszug - der Vorsitzenden  

Frau Matischok-Yesilcimen führt aus, dass der letzte Wirtschaftsausschuss im Einvernehmen mit allen Ausschussmitglieder auf den Weihnachtsmärkten getagt hat, um den Aufbau der Märkte zu begutachten. Es war vorab bekannt, dass diese Ausschusssitzung anders verlaufen wird, als in den vergangenen Jahren, da kein fester Tagungsort bestand. Vielmehr hat sich der Ausschuss bemüht, vor Ort mit den Betreibern der Märkte ins Gespräch zu kommen.

Frau Matischok-Yesilcimen teilt mit, dass der Ablauf dieser Ausschusssitzung im Ältestenrat gerügt wurde. Es wurde darauf hingewiesen, dass es sich dabei um keine richtige Ausschusssitzung handelte. Des weiteren wurde im Ältestenrat mitgeteilt, dass eine Beschwerde aus dem Ausschuss vorlag. Frau Matischok-Yesilcimen teilt mit, dass sie mittlerweile erfahren hat, dass keine Beschwerde eines Ausschussmitglieds vorlag, vielmehr hat der BVV-Vorsteher die Verfahrensweise kritisiert.

Frau Matischok-Yesilcimen stellt fest, dass der Wirtschaftsauschuss nicht nur zur Bearbeitung diverser Drucksachen konstituiert wurde, sondern auch in der Öffentlichkeit Interesse zu bekunden hat.

Sie legt dar, dass Kritikpunkte seitens der Ausschussmitglieder geäußert werden sollten.

Des weiteren bezieht sich Frau Matischok-Yesilcimen auf die Spielhallenthematik, diesbezüglich gibt es eine Vorlage zur Kenntnisnahme aus der letzten BVV. Die Thematik soll in der Februar-Sitzung behandelt werden, da zu diesem Zeitpunkt sicherlich neue Ergebnisse vorliegen werden. Sie teilt mit, dass sie alle 12 Bezirke angeschrieben hat, derzeit liegen zwei Antworten (des Bezirkes Tempelhof und Lichtenberg) vor. Auch diese Bezirke haben sich mit der Spielhallenproblematik befasst und stehen einer bezirksübergreifenden Initiative offen gegenüber.

Frau Matischok-Yesilcimen legt ferner dar, dass die heutige Ausschusssitzung dazu dient, über den Sachstand von offenen Themen in Form von Kurzberichten informiert zu werden. Sollte es zu einem TOP einen größeren Diskussionsbedarf geben, so wird diese Thematik in einer Folgesitzung erneut aufgegriffen.