Auszug - Genehmigung des Protokolls der 30. Sitzung  

Herr Diedrich teilt vor Eintritt in die Tagesordnung mit, dass der Wunsch an ihn herangetragen wurde, den TOP Konzept Sprachförderung (TOP 5.3) sowie den TOP Bürgerinitiative Schillerhöhe (TOP 5.2) vorzuziehen.

Die Ausschussmitglieder sind damit einverstanden, somit werden diese TOPs vorgezogen.

Herr Bertermann bittet, den TOP –Novellierung der Geschäftsordnung für die Quartiersräte- zu vertagen, da den Ausschussmitgliedern keine schriftlichen Unterlagen (Entwurf der Geschäftsordnung) vorliegen.

Herr Streb schließt sich der Meinung von Herrn Bertermann an, auch er bittet um Vertagung.

Herr Diedrich spricht sich dafür aus, den TOP trotzdem zu behandeln und die Quartiersräte um diesbezügliche Berichterstattung zu bitten. Des weiteren weist er darauf hin, dass Frau Patz-Drüke zu diesem TOP erläutern kann.

Frau David spricht sich ebenfalls für die Durchführung des TOPs aus, damit der Ausschuss die ersten Informationen zur Thematik erhält.

Herr Hennig greift die Thematik auf und legt dar, dass in der letzten Sitzung mitgeteilt wurde, dass der Entwurf der neuen Geschäftsordnung höchst vertraulich zu behandeln ist. Allerdings wurde im öffentlichen Protokoll des QM Magdeburger Platz ein Schwerpunkt des Entwurfes erläutert. Er legt dar, dass somit keine Geheimhaltung besteht und spricht sein Unverständnis über die Mitteilung im vergangenen Ausschuss aus.

Protokoll der 30. Sitzung:

Das Protokoll wird genehmigt.