Auszug - Aktueller Stand der Baumaßnahmenplanung im Bereich Schule
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Frau BzStR´in Hänisch verteilt ein Papier
„Baumaßnahmeplanung 2010“ und gibt Erläuterungen dazu. Gegenwärtig ist ein
Auftragstatbestand von 54,7 % zu verzeichnen. Bis Ende November 2009 sollte die
Auftragslage ein Volumen von 40 % nach den Vorgaben der Bundesregierung
umfassen. Zum Ende Mai dann 100%, wobei die SE GDM vermittelte, dass die
Landesebene jetzt nicht mehr auf 100 % beharrt, sondern es wird geltend
gemacht, dass es sinnvoll ist, dass man eine gewisse Summe zurück behält, um
den Auftragnehmern gegenüber auch im Falle von Minderleistungen oder
Verzugsmomenten Gelder vorzuenthalten. Anschließend
verteilt Frau Hänisch die aktuelle Übersicht über die Baumaßnahmeplanung für
das Jahr 2010 im gesamten Bezirk. Aufgrund der vorläufigen Haushaltswirtschaft,
können keine neuen Baumaßnahmen begonnen werden; ausgenommen sind die Maßnahmen,
die zu mehr als 80 % fremdfinanziert sind. Darunter fallen alle Maßnahmen aus
dem Konjunkturprogramm, alle Maßnahmen aus dem Schul- und
Sportanlagensanierungsprogramm, aus dem Investitionspakt des Bundes und aus
sonstigen Quellen, die für den Bezirk herangezogen werden. Aus der vorliegenden
Liste ist zu entnehmen, welche Maßnahmen in diese Kategorie fallen und was die
Fördermittelquellen sind, welche entsprechenden Fördervolumina es gibt. |
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